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Kampf gegen Kinderpornografie

«Chatkontrolle» - Scan-Erlaubnis nimmt Hürde im EU-Parlament

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Apps - Smartphone
Eine Ausnahme von EU-Datenschutzregeln hatte es Anbietern von Online-Kommunikation erlaubt, auch privat gesendete Chats zu kontrollieren, um Kinderpornografie aufzuspüren. Sie war im April ausgelaufen. (Symbolbild) © Markus Lenhardt
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Illustration - Smartphone-Nutzung
Bisher hatte sich das EU-Parlament dafür ausgesprochen, die Ausnahme von den Datenschutzregeln zu begrenzen - etwa auf konkrete Verdachtsfälle. (Symbolbild) © Sebastian Kahnert
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EU-Parlamentarier Martin Sonneborn und Sibylle Berg
Die beiden EU-Abgeordneten Martin Sonneborn (l) und Sibylle Berg (beide Die Partei) hatten sich schriftlich bei der Parlamentspräsidentin beschwert. (Archivbild) © Philipp von Ditfurth

Straßburg (dpa) - Unternehmen wie Whatsapp, Microsoft, Google und Co. könnten schon bald wieder in privaten Chats nach Hinweisen auf sexuellen Kindesmissbrauch suchen dürfen. Nach einer überraschenden Wende in der Debatte um die sogenannte Chatkontrolle billigte das EU-Parlament in einer chaotischen Abstimmung grundsätzlich eine befristete Ausnahme von europäischen Datenschutzregeln, verlangte aber Änderungen am Vorschlag. Damit kann das Gesetzgebungsverfahren weitergehen. 

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