Koalition

Koalitionsfriede mit progressiver Richterin?

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Bundesverfassungsgericht
Nach der gescheiterten Neubestellung neuer Richterinnen und Richter fürs Bundesverfassungsgericht kommt ein neuer Anlauf. (Symbolbild) © Uli Deck
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Bundesverfassungsgericht
Wer Richter am Bundesverfassungsgericht wird, wird in einem Bundestagsausschuss beraten. (Symbolbild) © Uli Deck

Berlin (dpa) - Dieses Mal soll alles anders laufen bei der Wahl der neuen Verfassungsrichterinnen und -richter. Im Juli scheiterte die Koalition bei dem Versuch, zwei neue Richterinnen und einen Richter für Karlsruhe zu bestimmen. Die Koalitionäre gingen ohne Lösungsvorschlag, in aufgeregter Stimmung und teils mit gewaltigem Ärger im Bauch in die Sommerpause. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) schien angezählt. Wie soll eine Neuauflage so eines Debakels mit der neuen Kandidatin Sigrid