Rems-Murr-Kreis

Backnang: Polizei greift durch gegen Facebook-Partygänger

Polizei
Symbolfoto. © ZVW/Gabriel Habermann

Backnang/Waiblingen. Nachdem für den heutigen Freitag in Backnang erneut zu einer Project X-Party eingeladen wurde, hat die Polizeidirektion Waiblingen einen umfangreichen Einsatz vorbereitet. Die Stadt Backnang hat bereits mit einer Verbotsverfügung reagiert. Auch kurzfristige Veranstaltungen an Ausweichorten wie Waiblingen werden verboten.

Bei der Polizeidirektion Waiblingen arbeitet derzeit eine neunköpfige Ermittlungsgruppe mit Hochdruck daran, die Initiatoren und Teilnehmer der angekündigten Facebook-Partys in Backnang zu ermitteln. Es wurden inzwischen über 130 „Zusager“ identifiziert. Die meisten sind mittlerweile zu Hause, am Arbeitsplatz oder in der Schule von der Polizei aufgesucht worden. Mit den jungen Leuten wurden Gespräche geführt, um sie auf die Rechtswidrigkeit ihres Tuns und die Konsequenzen hinzuweisen. Die Teilnehmer an einer verbotenen Facebook-Party müssen mit Personenfeststellungen, erkennungsdienstlichen Maßnahmen, Platzverweisen, Bußgeldern und weiteren Kosten rechnen. Jugendliche werden an ihre Eltern überstellt.

Am heutigen Freitagmittag und -abend werden vier Bereitschaftsrichter im Dienst sein, um gegenüber uneinsichtigen Personen schnell und effektiv Entscheidungen zur Gewahrsamnahme treffen zu können. Auch die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ist erreichbar, damit strafprozessuale Maßnahmen wie Durchsuchungen und Beschlagnahmen schnell durchgeführt werden können. Die Erfahrungen aus den Ereignissen um die verbotene Facebook Project-X-Party am 30. Juni machten diese härtere Gangart der Sicherheitsbehörden leider erforderlich, so die Polizeidirektion in einer Mitteilung. Seinerzeit war zwischen Stadt und Polizei ein deeskalierendes, defensives Einsatzkonzept vereinbart worden, das auf die Vernunft der Teilnehmer gesetzt hatte. Leider hatte diese Vorgehensweise einige Hundert Teilnehmer nicht erreicht oder beeindruckt, so dass am Ende Straftaten wie Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen, massive Verunreinigungen und weitere Gefährdungen und Ordnungsstörungen zu beklagen waren.

Aktuell zeige die Diskussion im Internet, dass eine Vielzahl von Personen von der beabsichtigten Teilnahme Abstand nimmt, andere aber umso aggressiver dieses Verbot bewusst ignorieren wollen. Ankündigungen auf Facebook wie „Ich lass es Steine regnen“ oder „Dieses Mal ist der Aldi dran“ lassen nichts Gutes ahnen. Auch das Motto der Facebook-Seite „Was Amerika noch kann – kann Backnang noch krässer“ zeigt eindeutig, dass es den Teilnehmern nicht um ein friedliches Feiern geht, sondern um das bewusste und gewollte Verwüsten und Beschädigen, so die Polizei.

Im gleichnamigen Kinofilm Project X war eine Party außer Kontrolle geraten und hatte ein Meer an Zerstörungen hinterlassen. Aktuell haben die Ermittler einen 17-jährigen Murrhardter ermittelt, der die Polizei auf Facebook beleidigt hat. Die Ordnungshüter haben daraufhin sehr schnell reagiert. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Stuttgart wurde sein Handy beschlagnahmt. Er muss mit einer Anzeige wegen Beleidigung rechnen. Mittlerweile nimmt auch die Zahl der „Zusager“ wieder leicht zu. Sie liegt bei mehr als 3200. Weitere etwa 2800 Personen haben ihre Teilnahme als „unsicher“ bezeichnet.

Die Polizei bittet die Bevölkerung um Verständnis, dass es angesichts dieser Gefahrensituation und den daraus resultierenden polizeilichen Einsatzmaßnahmen zu Einschränkungen und Verzögerungen am Bahnhof Backnang und in der Backnanger Innenstadt kommen kann. „Es ist unser erklärtes Ziel, die unbeteiligte Bevölkerung und Reisende so gering wie möglich zu beeinträchtigen, im Einzelfall wird sich dies aber leider nicht vermeiden lassen“, so Polizeichef Ralf Michelfelder.

Eine für Samstag in Waiblingen angekündigte Facebook-Party ist zwar einiges kleiner, dennoch haben sich auch hier fast 200 Facebook-Jünger angemeldet. Auch hier stehen Beamte der Waiblinger Direktion parat, das Verbot der Stadt durchzusetzen. Der Initiator dieser Party wurde mittlerweile von der Polizei identifiziert. Es handelt sich um einen 16-jährigen Waiblinger.