Rems-Murr-Kreis

Baustellen-Kontrolle: Warum war der Zoll am Dienstag (09.08.) in Rommelshausen?

Zoll Feature
Symbolbild. © Zoll

Auf Baustellen rücken sie in voller Montur an, und das nicht ohne Grund. Von außen betrachtet kann eine Kontrolle des Zolls durchaus respekteinflößend wirken: Aha, Razzia! Was haben sie dort wohl angestellt?

Die gute Nachricht: nichts.

Das Hauptzollamt schickt Beamte regelmäßig auf Baustellen, auch dann, wenn gar kein Verdacht besteht, es könnte dort jemand krumme Dinger drehen. Diesen Dienstag hatte die Behörde eine Baustelle in Rommelshausen ins Visier genommen – „verdachtslos“, wie Hauptzollamtssprecher Thomas Seemann betont.

Das Ergebnis: keine Beanstandungen.

Das ist besonders erfreulich deshalb, weil es sich nicht um irgendeine x-beliebige Baustelle handelt: Die Kreisbaugesellschaft des Rems-Murr-Kreises zieht in der Beinsteiner Straße in Rommelshausen mehrere Wohngebäude hoch. Wäre ausgerechnet dort Unrechtmäßiges ans Licht gekommen – hätte dieser Artikel einen ganz anderen Dreh erhalten.

Fachkräftemangel: Kaum noch Mindestlohnverstöße

Pressesprecher Thomas Seemann erzählt derweil Hochinteressantes über Baustellenkontrollen, über Sinn und Zweck der Uniformen inklusive Dienstwaffe – und über den Mindestlohn: „Ganz selten“ decken Kontrolleure heutzutage noch Mindestlohnverstöße auf – weil sich kein Bauunternehmen, kein Subunternehmer und kein Subunternehmer vom Subunternehmer es sich noch leisten kann, Bauarbeiter mit Hungerlöhnen abspeisen zu wollen. Sie heuern sonst einfach bei der Konkurrenz an.

Das allerdings gilt nur für jene, die legal auf Baustellen arbeiten, also nicht erpressbar sind. Wer eine Abschiebung fürchtet, wird sich gegen Lohndumping nicht wehren. Sehr schlecht nachgemacht waren beispielsweise fünf kroatische Pässe, die ein Prüfteam im Oktober 2020 spontan und mit bloßem Auge als gefälscht erkannte: Seinerzeit deckten Beamte auf der Baustelle am Feuersee in Welzheim illegale Beschäftigung auf.

Alle vollständig zur Sozialversicherung angemeldet?

Die „ausländerrechtlichen Geschichten“ checkt man bei jeder Kontrolle, ebenso die Frage, ob alle tatsächlich Mindestlohn erhalten, erklärt Thomas Seemann und zählt die weiteren Kontrollpunkte auf: Sind alle vollständig zur Sozialversicherung angemeldet? Bezieht jemand vielleicht Arbeitslosengeld, arbeitet aber auf der Baustelle und hält es geheim? Halten sich alle, die schuftend in der Hitze schwitzen, zu Recht in Deutschland auf?

„Wir schauen genau hin“, verspricht Thomas Seemann, und dennoch ist ein Check wie jener jetzt in Rommelshausen in höchstens einer Stunde erledigt. 30 Arbeitnehmer hatte das Prüfteam angetroffen und sämtlichen Kontrollen unterzogen. Die Unterlagen waren bestens sortiert und vollständig, lobt Seemann, weshalb die Leute vom Zoll recht schnell wieder abrücken konnten.

Zuerst die Baustelle absichern, „damit uns keiner stiften geht“

Wenn sie anrücken, müssen sie mit allem rechnen. Die Kontrolleure sichern eine Baustelle zuallererst ab, „damit uns keiner stiften geht“. Von „Eigenschutz“ spricht Seemann an dieser Stelle: Sollte sich auf der Baustelle eine Person aufhalten, die aus gutem Grund unter allen Umständen unerkannt bleiben möchte, könnte es zu unschönen Szenen für alle Beteiligten kommen. Vor diesem Hintergrund legen die Einsatzkräfte volle Montur an, bevor sie losziehen, inklusive Waffe.

In Rommelshausen begnügte sich der Zoll mit einem kleinen Team. Auf unübersichtlichen Riesenbaustellen kontrolliert man selbstredend mit größerer Mannschaft, und immer „sprechen wir erst mal mit dem Bauleiter“, um schnellen Einblick ins „Subunternehmergeflecht“ zu erhalten, wie Thomas Seemann erklärt.

Beim Hauptzollamt Stuttgart gehen jede Woche bis zu einem Dutzend Hinweise auf potenzielle Unregelmäßigkeiten ein – allerdings: Sofern ein Kombi mit osteuropäischem Kennzeichen vor einer Baustelle parkt – heißt das rein gar nichts. Staatsangehörige der EU-Mitgliedstaaten können ihren Arbeitsplatz innerhalb der EU frei wählen, brauchen „keine Arbeitserlaubnis und haben in jedem anderen Mitgliedstaat den gleichen Zugang zu Beschäftigung wie die Staatsangehörigen dieses Mitgliedstaats. Das heißt, sie und ihre Familienangehörigen haben dort ein Aufenthaltsrecht zur Ausübung ihrer Erwerbstätigkeit“, erläutert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Bundesweit 120.000 Strafverfahren eingeleitet

Das gilt natürlich für alle Branchen, doch sind nicht alle Branchen gleichermaßen anfällig für illegale Beschäftigung, weshalb das Hauptzollamt seine Kontrollteams eher auf Baustellen oder in Gaststätten einsetzt als bei Banken oder Fahrzeugherstellern.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat jedenfalls im vergangenen Jahr bundesweit mehr als 48.000 Arbeitgeber überprüft und mehr als 120.000 Strafverfahren eingeleitet. Es wurden Steuer- und Sozialversicherungsschäden von fast 790 Millionen Euro ermittelt und illegal erwirtschaftetes Vermögen in Höhe von fast 67 Millionen Euro abgeschöpft.

Unterdessen kann man die Pressemeldungen des Zolls nach Rubriken filtern, die Titel tragen wie diese: Rauschgift, Bargeld, Waffen, Zigaretten, Produktpiraterie – und Artenschutz. In die letzte Kategorie fallen Versuche Krimineller, geschützte Tiere nach Deutschland zu schmuggeln – in lebendem oder totem Zustand: Einen bereits fertig gegrillten Waran fanden Zöllner/-innen Ende Juli am Düsseldorfer Flughafen. Eine Privatperson in Wuppertal hatte die Delikatesse bestellt und nie erhalten: „Der Steppenwaran wurde entsorgt.“

Auf Baustellen rücken sie in voller Montur an, und das nicht ohne Grund. Von außen betrachtet kann eine Kontrolle des Zolls durchaus respekteinflößend wirken: Aha, Razzia! Was haben sie dort wohl angestellt?

Die gute Nachricht: nichts.

Das Hauptzollamt schickt Beamte regelmäßig auf Baustellen, auch dann, wenn gar kein Verdacht besteht, es könnte dort jemand krumme Dinger drehen. Diesen Dienstag hatte die Behörde eine Baustelle in Rommelshausen ins Visier genommen –

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