Rems-Murr-Kreis

Kuriositäten der Landtagswahl im Rems-Murr-Kreis: Ein Pirat, ein Freier Wähler und die AfD

Piraten Infostand
Pirat Philip Köngeter mit einem Stand auf dem Welzheimer Wochenmarkt im September 2020. © privat

Mehr als elf Prozent der Stimmen bekam der Pirat Philip Köngeter in Welzheim und rund fünf Prozent der Stimmen in Kaisersbach. Und das, obwohl die Piraten mit einem landesweiten Wahlergebnis von gerade einmal 0,1 Prozent in der Bedeutungslosigkeit vor sich hindümpeln. „Ich bin Welzheimer, ich bin zu zweit mit Kai Dorra in einer offenen Fraktionsliste im Gemeinderat und wir tun hier lokal sehr viel. Die Menschen wissen offensichtlich unsere Arbeit und unseren Einsatz für ihre Belange zu schätzen. Wenn Piraten Verantwortung übernehmen dürfen, dann sehen die Leute halt, dass wir was tun und können“, sagt Köngeter.

Ihm sei es wichtig, nicht nur die Politikfelder zu beackern, die im Gemeinderat oder Kreistag (hier ist er als Pirat in einer Fraktion mit den Linken und der ÖDP) vorgelegt werden, sondern von sich aus wichtige Themen voranzutreiben. Zum Beispiel setze er sich proaktiv für den Ausbau des Mobilfunknetzes und der Internet-Breitband-Infrastruktur im Welzheimer Wald ein. „Auch kläre ich ganz im Piraten-Sinne der Transparenz und Bürgerbeteiligung aktiv auf, was im Rat passiert, zum Beispiel auf Facebook und Instagram. Ich fordere dazu auf, beispielsweise Vorschläge zum Hallen-Neubau in Welzheim zu äußern, um sie in die Meinungsbildung im Rat mit einfließen zu lassen. Ich beantworte Fragen und fahr auch mal raus, um mit Menschen über einen Mobilfunkmasten zu diskutieren oder eigene Infoflyer zum Thema Durchfahrtsstraße in Breitenfürst zu verteilen.“ Köngeter begleitete auch ältere Menschen zur Corona-Schutzimpfung und listete die Schnelltestmöglichkeiten in Welzheim für die Bürger auf seiner Facebookseite auf.

Außerhalb des Welzheimer Waldes sei er leider noch nicht so bekannt. „Da müssen wir mal schauen, wie wir das zu Bundestagswahl im Herbst ändern. Ich werde meine Wahlkampfpräsenz dann mehr auf die Backnanger und die Gmünder Kernstadt konzentrieren“, sagt Köngeter. Er werde zur Bundestagswahl voraussichtlich auf Platz vier der Piraten-Landesliste stehen.

Er habe schon mehrfach Angebote von anderen Parteien erhalten. Auch bekomme er oftmals Sprüche zu hören, wie: Geh doch zur CDU oder FDP, da hast du mehr Chancen. „Ich bin aber Pirat aus Überzeugung seit 2009, habe das kurze Hoch erlebt und jetzt das lange Tief. Und ich weigere mich, nun andere Parteien nur als Trittbrett zu benutzen, um politische Karriere zu machen.“ Die Piraten seien seine politische Heimat und diese wolle er nicht verraten.

Seine Partei habe bei den Landtagswahlen auch so schlecht abgeschnitten, weil einfach wenige Kandidaten angetreten waren, sagt Köngeter. „Bei der Bundestagswahl werden wir wieder in die Offensive gehen. Da sind landesweit auch nur 2000 Unterschriften nötig, um als Partei antreten zu dürfen. Bei der Landtagswahl waren vormals 10 000 Unterschriften nötig, und das in Zeiten der Pandemie und wo wir Piraten eine strikte No-Covid-Strategie fahren und nur ungern Unterschriften sammeln wollten.“ Deshalb habe sich seine Partei auch an der Klage der Linken beteiligt. „Wenigstens entschied der Verwaltungsgerichtshof, dass für einen Kandidaten nur noch 75 statt 150 Unterschriften notwendig seien, damit er antreten darf. Das war und ist immer noch eine Chancenungleichheit, wenn man bedenkt, dass wir bundesweit gerade einmal rund 6000 Mitglieder haben.“

Ein "freier" Landwirt in Fellbach

Auch Peter Treiber kann in Fellbach einen Achtungserfolg verbuchen. Sein Wahlergebnis als Kandidat der Freien Wähler in der Stadt: 7,62 Prozent. Damit hat Treiber den Kandidaten der AfD (6,94 Prozent) sogar hinter sich gelassen. „Ich bin halt hier verwurzelt in Fellbach, schon seit 1999 Stadtrat und seit über 30 Jahren Landwirt in Schmiden. Ich vertreibe regionale Lebensmittel und Produkte auch in der Direktvermarktung. Die Leute kennen mich.“

Treiber wollte eigentlich als Kandidat der FDP/FW ins Rennen gehen, verlor aber den Nominierungswettkampf gegen Julia Goll aus Waiblingen, so dass er wieder aus der FDP aus- und für die Freien Wähler antrat. Und zwar nicht für die „FW“ sondern die Freien Wähler, die in Bayern in Koalition mit der CSU unter anderem mit Hubert Aiwanger als Staatsminister für Wirtschaft Regierungsverantwortung haben.

„Leider hat es für die Freien Wähler insgesamt in Baden-Württemberg nicht gereicht (drei Prozent). Wir sind vielleicht noch nicht bekannt genug, so wie in Bayern. Wenn wir die Fünf-Prozent-Hürde genommen hätten, hätte ich eine Chance gehabt, in den Landtag zu kommen. Ich habe das viertbeste Ergebnis der Freien Wähler landesweit erreicht“, sagt Treiber.

„Die FDP hat mit Frau Goll und Herrn Haußmann, die als Abgeordnete in den Landtag einziehen, im Rems-Murr-Kreis ein sehr achtbares Ergebnis erreicht. Ich habe den beiden bereits gratuliert“, sagt Treiber. Er hofft und geht eigentlich davon aus, dass er als Mitglied der FPD-FW-Fraktionen die enge Zusammenarbeit mit der FDP als Stadt- und Kreisrat weiter führen darf.

Spiegelberg: Eine AfD-Hochburg?

Die AfD hat bei dieser Landtagswahl im Vergleich zu 2016 gehörig an Stimmen verloren: Damals, zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise bekam die Partei 15,7 Prozent in Baden-Württemberg. Diesmal waren es nur noch 9,7 Prozent. Im Rems-Murr-Kreis sank ihr Stimmenanteil um 6,5 auf 9,9 Prozent. Stark blieb sie im Wahlkreis Backnang, wobei auch hier der Stimmenanteil von fast 20 Prozent im Jahr 2016 auf nunmehr 12,1 Prozent gesunken ist. Deutlich zweistellig bleibt die AfD in Althütte (16,3%), Großerlach (19,1%), Kirchberg an der Murr (15%) und in Spiegelberg (21,7%), wo der AfD-Mann Lindenschmid mit 21,73 Prozent alle Mitbewerber hinter sich ließ.

„Genauso wie 2016 weiß ich diesmal immer noch nicht, warum die AfD so viele Stimmen bekommt in Spiegelberg“, sagt Bürgermeister Uwe Bossert. Wobei man natürlich die Prozentzahlen in Relation zur Zahl der Wahlberechtigten in der kleinen Gemeinde setzen sollte. „Ich gehe weiterhin davon aus, dass es viele Protestwähler sind. Schlimme Probleme haben wir in Spiegelberg nämlich nicht, wir sind auch nicht infrastrukturell abgehängt.“

Aktuell werde die Ortsdurchfahrt teuer saniert für 1,9 Millionen Euro und wir bauen ein neues Wasserwerk für 800 000 Euro. „Ein Großteil davon bekommen wir aus Fördertöpfen des Landes. Der Gemeinde Spiegelberg und ihren Bewohnern geht es also nicht schlecht.“

Mehr als elf Prozent der Stimmen bekam der Pirat Philip Köngeter in Welzheim und rund fünf Prozent der Stimmen in Kaisersbach. Und das, obwohl die Piraten mit einem landesweiten Wahlergebnis von gerade einmal 0,1 Prozent in der Bedeutungslosigkeit vor sich hindümpeln. „Ich bin Welzheimer, ich bin zu zweit mit Kai Dorra in einer offenen Fraktionsliste im Gemeinderat und wir tun hier lokal sehr viel. Die Menschen wissen offensichtlich unsere Arbeit und unseren Einsatz für ihre Belange zu

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