Rems-Murr-Kreis

Mit dem Zoll auf den Spuren der Schwarzarbeit im Rems-Murr-Kreis

Zollkontrolle
Jessica Cottone und Mirko Zacher bei ihrem Kontrollgang durch die Winnender Innenstadt. © Gabriel Habermann

„Guten Morgen, Hauptzollamt Stuttgart. Wir machen heute eine Kontrolle“, begrüßt Jessica Cottone den Angestellten eines Telefonladens in der Winnender Innenstadt. „Haben Sie einen Ausweis?“

Der junge Mann schaut in die große Runde in seinem kleinen Laden und fragt zurück: „Um was geht’s?“ Sorgen scheint er sich keine zu machen. Zollobersekretärin Cottone schaut sich den Personalausweis genau an und packt ihren Fragebogen aus. Punkt für Punkt geht sie die Fragen durch, notiert die Antworten und fragt nach. Ihr Kollege, Zollamtmann Mirko Zacher, steht im Hinterzimmer und überprüft einen weiteren Angestellten. Ihr Auftrag ist, festzustellen, ob die Mitarbeiter eine Arbeitserlaubnis haben, ob sie angemeldet sind und den Mindestlohn erhalten. Auf Bitte der Agentur der Arbeit schaut der Zoll aber auch nach Kurzarbeit, ob die nur angemeldet und Geld kassiert wird, aber die Beschäftigten dennoch voll arbeiten.

Der große Coup ist an diesem Vormittag ausgeblieben. Nicht einmal ein kleiner Coup ist Jessica Cottone und Mirko Zacher bei ihrem Kontrollgang durch die Winnender Innenstadt gelungen. Auf Anhieb entdeckten sie weder einen illegal Beschäftigten, noch stießen sie auf einen Verstoß gegen den Mindestlohn. Solche Kontrollen vor Ort sind oft nur der Aufschlag für weitere Ermittlungen.

Hat die Teilzeitkraft im Modegeschäft beim Jobcenter ihren Nebenjob tatsächlich angemeldet? Verdient der Filialleiter wirklich den Mindestlohn? Auf die Schnelle lässt sich das nicht klären. Nach den Vor-Ort-Kontrollen fängt für Zacher und Cottone die Arbeit am Schreibtisch an. Die Angaben müssen überprüft werden – und bei Verdacht wird weiter ermittelt. Sie können die Lohnbuchhaltung unter die Lupe nehmen, beim Finanzamt nachforschen und bei der Agentur für Arbeit prüfen, ob ein Mitarbeiter nicht zugleich Arbeitslosengeld oder Hartz IV kassiert.

Fünf Bauarbeiter mit gefälschten kroatischen Pässen

Erst kürzlich gelang den Kontrolleuren des Hauptzollamtes im Rems-Murr-Kreis ein Coup. Auf einer Baustelle in Welzheim stießen sie auf fünf Schwarzarbeiter. Bei deren fünf angeblich kroatischen Pässen handelte es sich um astreine Fälschungen. Was auf dem Bau keine Seltenheit ist, merkt Pressesprecher Thomas Seemann an. Drei Bauarbeiter kamen in Wahrheit aus Serbien, zwei aus Bosnien – alle fünf wurden über Leipzig eingeschleust und an Baufirmen „verkauft“.

Der Bau zählt mit der Gebäudereinigerbranche und dem Hotel- und Gaststättengewerbe zu den Hotspots von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Je verschlungener die Auftragsvergabe auf dem Bau mit zahlreichen Sub- und Subsubunternehmen ist, desto häufiger sind die Verstöße. Die Gelackmeierten sind am Ende der Kette die Beschäftigten, die weit unter Mindestlohn geknechtet werden, sich nicht wehren können – oder wollen. Ihre Kooperationsbereitschaft ist – Abschiebung vor Augen und Angst im Rücken – oftmals gering. Es komme jedoch durchaus vor, dass sich Schwarzarbeiter direkt an den Zoll wenden und auspacken, nachdem sie von ihrem Arbeitgeber betrogen wurden.

Mehr als 5000 Personen hat das für die Region zuständige Hauptzollamt Stuttgart im vergangenen Jahr bei seinen Kontrollen befragt, fast 1200 Arbeitgeber wurden überprüft. 2700 Strafverfahren wegen Schwarzarbeit leitete der Zoll ein und kassierte aus den fast 3000 Urteilen und Strafbefehlen mehr als zwei Millionen Euro Bußgelder und Geldbußen.

Die Kontrollen zur Schwarzarbeit sollen fairen Wettbewerb sicherstellen und Lohndumping eindämmen. Natürlich sind aber auch Kranken-, Pflege- und Rentenkassen daran interessiert, dass Löhne und Gehälter nicht schwarz über den Tisch gehen, sondern Sozialabgaben gezahlt werden.

Bei größeren Aktionen auf dem Bau taucht der Zoll nicht zur zu zweit, sondern in Mannschaftsstärke auf und riegelt ein Gebiet weiträumig ab, damit ihm im Durcheinander nicht ein paar Leute durch die Lappen gehen. Die Beschäftigten sind sich durchaus ihres illegalen Status bewusst, sagt Pressesprecher Seemann. Dazu gehöre, sich nicht schnappen lassen zu wollen und zur Wehr zu setzen. Weshalb Zollbeamte wie Jessica Cottone und Mirko Zacher bei ihren Einsätzen eine Waffe tragen.

Auch Misstrauen gehört zum Job eines Zöllners. Das ist vermutlich notwendig, um auf dem Flughafen aus der Masse den Fluggast mit Drogen, exotischen Tieren oder einem dicken Stapel mit Euroscheinen im Gepäck rauszupicken. Freundlich, aber bestimmt begleitet deshalb Mirko Zacher den netten jungen Mann nach oben, wenn der seinen Ausweis aus der Wohnung über der Imbissbude holen will.

Misstrauisch werden Zöllner aber auch, wenn ein Arbeiter auf dem Bau kaum ein Wort Deutsch spricht, aber fehlerfrei die Höhe seines Lohnes aufsagen kann: 9,35 Euro. Zufällig exakt der Mindestlohn. Wie viel von diesem Stundenlohn wirklich in seinen Taschen landet, sei ungewiss. Die Zollbeamten kennen die Tricks. Es würde oft länger gearbeitet, als der Stundenzettel auflistet, oder den Leuten werden für das Mehrbettzimmer in einer Unterkunft mehrere Hundert Euro abgezogen.

Was Zollbeamte misstrauisch werden lässt

Auf die Schliche komme der Zoll einem Schmu mit der Arbeitszeit, wenn der Tag auf dem Stundenzettel um 8 Uhr beginnt, aber die Betonlaster bereits um 6 Uhr angerollt sind. Bei Ladengeschäften, die Mirko Zacher und Jessica Cottone in Winnenden unter die Lupe nahmen, geben die Öffnungszeiten einen Hinweis, wie plausibel die Arbeitszeiten sind. Misstrauisch werden sie, wenn jemand für zwei Stunden am Tag von Göppingen nach Winnenden pendelt.

Ylber Pnishi im Balkan-Grill in der Marktstraße nimmt die Kontrolle gelassen. Seit er vor fünf Jahren den Imbiss eröffnet hat, ist es seine zweite Kontrolle. Der Imbiss ist ein Familienbetrieb, beschäftigt sind Brüder, Cousins und Schwager; die kontrollierten Papiere sind soweit in Ordnung. Ylber Pnishi macht sich derzeit mehr Sorgen wegen des Lockdowns, unter dem auch seine Geschäfte leiden. Im Gegensatz zu vielen Restaurants und Kneipen darf er seinen Imbiss immerhin öffnen.

Dass bei dem von der Presse begleiteten Kontrollgang kein Schwarzarbeiter erwischt wurde, nehmen Zacher und Cottone gelassen. Kontrollen des Zolls zielten schließlich auch darauf ab, Präsenz zu zeigen. Und auf diese Weise präventiv zu wirken. Erfolgreicher sei der Zoll meist, wenn es bereits Hinweise auf Verstöße gebe. Wie dem Tipp eines Polizeibeamten des Polizeireviers Welzheim, dem die Zustände auf der Baustelle am Feuersee verdächtig vorkamen. Doch Anfang des Jahres waren selbst die Zöllner von einer Entdeckung überrascht. In Winnenden stießen sie nicht etwa auf Schwarzarbeiter aus Südosteuropa, wie sie auf dem Bau häufig anzutreffen sind. Auf dieser Baustelle verdingten sich 15 mit Tourismusvisum eingereiste Brasilianer. Sie sind inzwischen zurück in ihrer Heimat.

„Guten Morgen, Hauptzollamt Stuttgart. Wir machen heute eine Kontrolle“, begrüßt Jessica Cottone den Angestellten eines Telefonladens in der Winnender Innenstadt. „Haben Sie einen Ausweis?“

Der junge Mann schaut in die große Runde in seinem kleinen Laden und fragt zurück: „Um was geht’s?“ Sorgen scheint er sich keine zu machen. Zollobersekretärin Cottone schaut sich den Personalausweis genau an und packt ihren Fragebogen aus. Punkt für Punkt geht sie die Fragen durch, notiert die

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