Menschen im Fadenkreuz

Jahrzehnte des Hasses (6/7): Bekennervideos, "Manifeste" und die "Gamification of Terror" – die 2010er Jahre

Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle 2019
Ein Jahr nach dem rechtsterroristischen Anschlag am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur in Halle wurde mit Veranstaltungen und Gebeten der Opfer gedacht. © DPA/Hendrik Schmidt

In der Artikel-Serie "Jahrzehnte des Hasses" skizzieren wir im Gespräch mit dem Rechtsextremismus-Experten Prof. Dr. Fabian Virchow die Kontinuitäten rechtsextremen Terrors in der Bundesrepublik Deutschland. Die Texte stammen aus dem Austellungsband "Menschen – im Fadenkreuz des rechten Terrors". Alle Teile der Serie finden Sie hier.

4. November 2011: In Eisenach wird eine Bank überfallen. Die beiden Täter fliehen gegen 9.30 Uhr auf ihren Fahrrädern in Richtung ihres etwas weiter weg geparkten Wohnmobils. Gegen 12 Uhr nähern sich Polizisten dem Fahrzeug – und hören drei Schüsse aus dem Inneren. Dann fängt das Wohnmobil Feuer.

Am selben Tag, gegen 15 Uhr, kommt es im fast 200 Kilometer entfernten Zwickau zu einer Explosion in einer Wohnung, die das gesamte Gebäude in Brand setzt. Das Dachgeschoss, in dem zu diesem Zeitpunkt zwei Handwerker arbeiten, wird durch den Druck kurzzeitig angehoben.

Selbstaufdeckung: Die Ausmaße des NSU-Terrors 

Polizeibeamte fanden in dem ausgebrannten Wohnmobil später die Leichen von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, zwei Rechtsextremisten aus Jena, die 1998 abgetaucht waren, um sich einem Haftbefehl zu entziehen. Außerdem befanden sich in dem Wagen mehrere Waffen – Pumpguns, eine Maschinenpistole und die Dienstwaffen von Michèle Kiesewetter und ihrem Kollegen Martin A.

In den Trümmern der Zwickauer Wohnung entdeckten Polizisten weitere Waffen. Eine davon war eine Česká ČZ 83, Kaliber 7,65 mm Browning.

Außerdem fanden die Ermittler mehrere DVDs. Auf allen war der gleiche, etwa 15 Minuten lange Film gespeichert, an dessen Beginn folgende Worte über den Bildschirm flackern: „Der Nationalsozialistische Untergrund ist ein Netzwerk von Kameraden mit dem Grundsatz ‚Taten statt Worte‘.“

Und noch etwas tauchte im Rahmen der Ermittlungen auf: mögliche weitere Anschlagsziele. Stadtpläne mit Ausspähnotizen zu fast 200 Objekten und Straßen. Eine Liste mit Namen und Adressen von 88 Menschen. Darunter Bundestagsabgeordnete, Repräsentanten des muslimischen Glaubens und des türkischen Staates. Eine weitere Liste mit 10.000 Adressen von Politikern, Glaubensgemeinschaften, Parteien und Vereinen, die sich dem Kampf gegen den Rechtsextremismus verschrieben hatten.

Vier Tage später, am 8. November 2011, stellte sich die Komplizin von Mundlos und Böhnhardt, Beate Zschäpe, in Jena der Polizei. Die Terrorzelle NSU war aufgeflogen.

Der NSU: Offene Fragen wohin man schaut

Ermittlungen, Gerichtsverhandlungen, Untersuchungsausschüsse: Der NSU beschäftigte die Behörden jahrelang – und tut es immer noch. Die Rechtsterroristen wurden für die „Ceska-Morde“, die Ermordung Michèle Kiesewetters und 43 Fälle versuchten Mordes verantwortlich gemacht; für den Nagelbombenanschlag in Köln-Mülheim ebenso wie für zwei weitere Sprengstoffattentate in Köln und Nürnberg.

Doch vieles im Zusammenhang mit dem Nationalsozialistischen Untergrund bleibt bis heute ein Rätsel. Das liegt auch an den Sicherheitsbehörden, deren Kompetenz im Umgang mit rechtem Terror, aber auch an deren Willen zur Aufklärung, die der NSU-Komplex mehrfach infrage stellte.

Die Rolle des Verfassungsschutzes, insbesondere der Umgang mit V-Leuten, war über die Jahre ebenso Thema in den Untersuchungsausschüssen der Länder wie Ungereimtheiten, Versäumnisse und Fehler bei den Ermittlungen – bis hin zu Aktenvernichtung beim Bundesamt für Verfassungsschutz.

Ungeklärt ist auch, wie viel Hilfe die Rechtsterroristen, die in der rechtsextremen Szene bestens vernetzt waren, bei ihren Taten hatten. Experten hatten das Umfeld mal auf etwa 100, mal auf bis zu 200 Personen geschätzt. Dazu zählen auch V-Leute der Verfassungsschutzbehörden. Einige Experten zweifeln zudem daran, dass es sich bei dem NSU nur um ein Trio gehandelt hatte.

Am 11. Juli 2018 wurde Beate Zschäpe unter anderem wegen zehnfachen Mordes, mehreren Fällen von versuchtem Mord, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schwerer Brandstiftung zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Das Gericht stellte in vielen Fällen die besondere Schwere der Schuld fest.

Es war das Ende des größten Strafverfahrens, das Deutschland seit seiner Wiedervereinigung gesehen hatte. Vier weitere als Gehilfen angeklagte Männer erhielten jeweils mehrjährige Haftstrafen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Aufwind für Rechte: Die "Flüchtlingskrise"

In der Zwischenzeit hatte in Deutschland eine weitere Entwicklung ihren Lauf genommen, in der Rechtsextremismus-Experte Fabian Virchow Parallelen zum „historischen Optimismus“ der Nachwendejahre sieht.

Seit dem Jahr 2013 haben Rechtsextremisten im Berliner Stadtteil Neukölln über 70 Angriffe verübt, darunter mehr als 20 Brandstiftungen. Sie bedrohten Menschen mit dem Tod und erstellten Feindeslisten.

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland knapp 900.000 Schutzsuchende registriert. Die darauf folgende politische und gesellschaftliche Debatte wird häufig unter dem umstrittenen Begriff „Flüchtlingskrise“ zusammengefasst. Eine Partei profitierte wie keine andere von dieser Entwicklung: die „Alternative für Deutschland“, kurz AfD.

In der rechtsextremen Szene habe sich daraufhin eine Stimmung breitgemacht, die immer zwischen zwei Polen pendle, sagt Fabian Virchow. „Auf der einen Seite wird eine drohende Apokalypse durch ‚Überfremdung‘ imaginiert, auf der anderen entsteht durch den Aufstieg der AfD, Pegida & Co. der Eindruck: Jetzt kann die große Wende gelingen.“

2015 hoben Ermittler die neonazistische Terrororganisation „Oldschool Society“ aus, die Anschläge auf Moscheen, Kirchen, Kindergärten, Asylunterkünfte und Behindertenheime geplant haben soll. Man wollte die Taten später Linken und Muslimen in die Schuhe schieben.

2015 verübten in Sachsen Rechtsterroristen der „Gruppe Freital“ Sprengstoffanschläge auf Asylunterkünfte, politische Gegner und Menschen, die sich in der Flüchtlingshilfe engagierten.

2015 bis Anfang 2016 griffen Rechtsextremisten der „Freien Kameradschaft Dresden“ Asylbewerberheime an, waren an gewalttätigen Ausschreitungen beteiligt und attackierten Polizisten und politische Gegner.

Walter Lübcke: Hassund Hetze

Einer, der sich in dieser Zeit lautstark gegen rassistische Hetze und für die Aufnahme von Geflüchteten einsetzte, war der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke.

Während einer Informationsveranstaltung zu einer geplanten Erstaufnahmeeinrichtung im hessischen Lohfelden im Oktober 2015 reagierte der CDU-Politiker auf Zwischenrufe und Beschimpfungen mit einer Verteidigung des ehrenamtlichen Engagements der Zivilgesellschaft.

Lübckes Rede endete mit den Sätzen: „Es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen.“

Eine Freiheit, wie er später betonte, die Geflüchtete in ihrer Heimat nicht hätten.

Die Sätze Walter Lübckes verbreiteten sich rasend schnell über rechte Kanäle, häufig in verfälschter Form, teilweise unter Nennung seiner Adresse.

Walter Lübcke erhielt in der Folge Hassmails und Morddrohungen – über Jahre hinweg.

22. Juli 2016: Der 18-jährige David S. tötet bei einem rechtsextremen Attentat an und im Münchener Olympia-Einkaufszentrum neun Menschen. Fünf weitere Menschen werden durch Schüsse verletzt, viele weitere auf der Flucht oder infolge der ausbrechenden Panik. Als Polizisten ihn stellen, erschießt David S. sich selbst.

Dass S. die Tat auf den Tag genau fünf Jahre nach dem rechtsextremen Attentat in Norwegen verübte, bei dem 77 Menschen getötet worden waren, ist kein Zufall. Wie sich im Laufe der Ermittlungen herausstellte, verehrte S. den dafür verantwortlichen Rechtsterroristen Anders B., hinterließ sogar wie sein Vorbild eine Art „Manifest“ voll rassistischer Hetze. Trotzdem gingen die Ermittler lange von einem „Racheakt“ aus.

"Manifeste" des rechten Terrors: Drei zentrale Aspekte

Fabian Virchow forscht aktuell mit englischen Kollegen zu diesen „Manifesten“, die von Rechtsterroristen in den 2010er Jahren mehrfach hinterlassen wurden. „Die Idee, das zu erklären, das zu rechtfertigen – das ist in der Tat neu“, sagt er.

Im Gespräch nennt Virchow drei zentrale Aspekte dieser Art von Texten: „Da ist der ideologische Bestandteil – ich erkläre die Gefahr, erzähle gegebenenfalls, wie es anders aussehen könnte. Da ist der mobilisierende Charakter – jetzt muss etwas getan werden, sonst ist es zu spät. Und da ist der Teil, in dem die Täter nachvollziehbar machen, wie sie zu ihrer Bewaffnung gekommen sind – teilweise in Form von Bauanleitungen.“

1. Juni 2019: Walter Lübcke wird zwischen 23.20 und 23.30 Uhr auf der Terrasse seines Kasseler Wohnhauses aus nächster Nähe erschossen, während im Haus seine Familie schläft. Etwa drei Stunden später stellen Ärzte in der Klinik seinen Tod fest.

Der Rechtsextremist Stephan Ernst, dessen DNA am Tatort gesichert wurde, schilderte nach seiner Festnahme und später vor Gericht mehrere Versionen des Tathergangs. Erst gestand er den Mord an Walter Lübcke. Dann widerrief er das Geständnis, nur um den wegen Beihilfe angeklagten Markus H. als Haupttäter darzustellen. Schließlich gestand er erneut, den tödlichen Schuss abgegeben zu haben.

Stephan Ernst war wegen rassistischer Angriffe vorbestraft. Er hatte Verbindungen zur rechtsextremen Szene und besaß mehrere Waffen. Er hatte eine Liste mit Namen von „potenziellen Anschlagszielen“ geführt.

Der Tod Walter Lübckes: Angriffe auf Politiker

„Dass mittlerweile auch verstärkt Politiker angegriffen werden, die wie Walter Lübcke eine liberale Flüchtlingspolitik vertreten, ist, zumindest in der Umsetzung, ein neues Phänomen“, sagt Fabian Virchow. „Eine ideologische Grundlage dafür findet sich aber auch schon in den Handreichungen von ‚Blood & Honour‘ oder den Schriften zum führerlosen Widerstand.“ Dort werde vom „race traitor“ gesprochen – dem „Verräter der (eigenen) Rasse“.

Lübckes Tod löste eine Vielzahl von Debatten aus. Über die Bedrohungslage von (Kommunal-)Politikern. Über die Verantwortung der sozialen Medien. Und die Rolle der AfD. Stephan Ernst unterstützte die Partei 2018 im hessischen Landtagswahlkampf und besuchte deren Demonstrationen. Den Ermittlern erzählte er später, eine AfD-Demo in Chemnitz habe eine zentrale Rolle bei seinem Entschluss gespielt, Walter Lübcke zu töten.

Am 28. Januar 2020 wurde Stephan Ernst vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt wegen der Ermordung Walter Lübckes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Eine anschließende Sicherungsverwahrung bleibt unter Vorbehalt. In einem weiteren Anklagepunkt, dem versuchten Mord an dem Iraker Ahmed I., wurde Stephan Ernst freigesprochen.

Der Mitangeklagte Markus H. wurde vom Vorwurf der Beihilfe zum Mord an Lübcke freigesprochen, aber wegen eines Waffendelikts zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt, die auf Bewährung ausgesetzt wurden.

Sowohl die Bundesanwaltschaft, die Familie Walter Lübckes und Ahmed I., als auch Stephan Ernst und Markus H. haben Revision eingelegt.

Immer wieder führte die Spur rechten Terrors in den 2010er-Jahren auch in deutsche Sicherheitsbehörden.

Das "Polizeiproblem": NSU 2.0, und Nordkreuz

Der rechtsextremen Prepper-Gruppe „Nordkreuz“, die sich mit dem Horten von Waffen auf den „Tag X“ vorbereitete und Leichensäcke für politische Gegner bereithielt, gehörten Polizisten und Soldaten an. Wie viele Rechtsterroristen vor ihnen, hatten auch die „Nordkreuz“-Mitglieder Feindeslisten angelegt. 2017 flog die Gruppe auf.

2018 begann eine Serie von Mord- und Anschlagsdrohungen. Die Drohungen wurden überwiegend per Mail versandt und unter anderem mit „NSU 2.0“ unterzeichnet. Adressiert waren sie anfangs an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und andere, die Opferfamilien im NSU-Prozess vertreten hatten. Später kamen weitere Personen des öffentlichen Lebens dazu, die sich gegen Rassismus und Antisemitismus und für die Rechte geflüchteter Menschen einsetzen.

Die Drohschreiben enthielten persönliche Informationen, die nicht öffentlich zugänglich sind und – so der heutige Stand der Ermittlungen – teilweise zuvor von Polizeicomputern in Hessen und Berlin abgerufen worden waren.

Im Mai 2021 nahmen Ermittler einen arbeitslosen Mann fest, der verdächtigt wurde, die insgesamt über 100 Drohschreiben verfasst zu haben. Die Hintergründe, insbesondere die Frage, wie der Verdächtige an die Daten aus den Polizeicomputern gelangt sein soll, waren damals noch nicht abschließend geklärt.

Untersuchungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestags kamen im Dezember 2020 zu dem Schluss, „dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) […] eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem – auch gewaltorientiertem – Gedankengut tätig sind“.

De Anschlag von Halle: Terror im Livestream

9. Oktober 2019: Ein 27-Jähriger versucht, in eine Synagoge in Halle an der Saale einzudringen. Drinnen feiern über 50 Menschen den höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur. Menschen, die der 27-Jährige mit einer selbst gebauten Waffe töten will. Der Attentäter scheitert an der Tür, erschießt daraufhin erst die 40 Jahre alte Passantin Jana L. und später in einem Dönerimbiss den 20 Jahre alten Kevin S.

Seine grausamen Taten überträgt er per Helmkamera als Livestream. Bis zwei Polizisten ihn schließlich festnehmen.

Auch der Attentäter von Halle hatte eine Art „Manifest“ vorbereitet, in dem er seinen Rassismus und Antisemitismus ausbreitete. Er wollte nach eigener Aussage die „Moral anderer unterdrückter Weißer“ erhöhen und so viele nicht-weiße Menschen töten wie möglich – „vorzugsweise Juden“.

Im Dezember 2020 wurde der Attentäter zu einer lebenslangen Gesamtfreiheitsstrafe mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt. Das Gericht stellte die besondere Schwere der Schuld fest.

Der Anschlag von Halle steht in einer Reihe mit rechten Terrorakten im neuseeländischen Christchurch und im US-amerikanischen El Paso aus dem Jahr 2019. Sie machten deutlich, dass sich junge Männer abseits behördlich bekannter rechtsextremer Strukturen auf Imageboards und Gaming-Plattformen radikalisieren. Manche Experten sprechen im Zusammenhang mit diesen Anschlägen von einer „Gamification of Terror“.

„Dieser Wettkampfcharakter ist neu“, sagt Fabian Virchow. Der Attentäter von Halle zeigte seine Taten mittels Helmkamera aus einer Perspektive, die wohl nicht zufällig an Ego-Shooter erinnert. Er fügte seinem „Manifest“ eine Liste mit sogenannten „Achievements“ bei – virtuelle Trophäen, die für das Erreichen bestimmter Ziele an die Spieler in Video- und Computerspielen verliehen werden. Nur dass seine Ziele die Tode realer Menschen waren.

Im siebten und letzten Teil unserer Serie führen die Spuren des rechten Terrors auch in den Rems-Murr-Kreis.

Menschen – im Fadenkreuz des rechten Terrors

Dieser Text ist ein Auszug aus dem Buch "Menschen – im Fadenkreuz des rechten Terrors". Es kann über den ZVW-Shop oder im Online-Shop von CORRECTIV vorbestellt werden. Das gleichnamige Projekt ist eine Kooperation elf renommierter Regionalmedien in Zusammenarbeit mit dem Weissen Ring e.V., unter Leitung des gemeinnützigen Recherchezentrums CORRECTIV.

Weitere Texte zum Thema finden Sie auf www.menschen-im-fadenkreuz.de oder unter zvw.de/menschen-im-fadenkreuz.