Stuttgart & Region

Überwachung in Stuttgart: Wann die Kameras in Betrieb gehen und wo sie hängen

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Symbolbild. © Pixabay

In der Stuttgarter Innenstadt sind ab Freitag (27.05.) 23 Kameras zur Videoüberwachung in Betrieb. Darüber hat die Landeshauptstadt am Mittwoch (25.05.) informiert. "Damit sind sieben der acht geplanten Kamerastandorte in Betrieb und ein Blick auf alle geplanten Plätze möglich", heißt es aus dem Stuttgarter Rathaus. Mit der vollständigen Umsetzung der Maßnahme wird bis Ende August gerechnet. Insgesamt werden Stadt und Land dann 30 Kameras in der Innenstadt betreiben. 

Wo die Kameras platziert sind

„Optimierte Videobeobachtung rund um den Schlossplatz bringt uns allen mehr Sicherheit und ein besseres Sicherheitsgefühl. Die neuen Kameras sollen vor allem präventive Wirkung entfalten und es im Notfall der Polizei auch ermöglichen, schnell einzugreifen“, sagt Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper.

Mit den neuen Kameras verfügt Stuttgart nach Fertigstellung aller Standorte über eine Videobeobachtungsanlage an acht Standorten:

  • zwei im Oberen Schlossgarten
  • vier im Bereich Schlossplatz/Planie/Königstraße
  • zwei am Kleinen Schlossplatz

Der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt: „Die Menschen in Stuttgart, ob Sie hier leben oder ihre Zeit hier verbringen, für alle gilt: Sie alle sollen sich hier sicher fühlen. Mit der Inbetriebnahme dieser Kameras erreichen wir einen Meilenstein auf dem gemeinsamen Weg zu noch mehr Sicherheit in der Stuttgarter Innenstadt.“ 

10-Punkte-Plan nach der „Krawallnacht“

Nach den Ausschreitungen in der sogenannten „Krawallnacht“ im Juni 2020 hatten das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg sowie die Landeshauptstadt Stuttgart eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart.

In einem 10-Punkte-Plan wurde neben kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen, wie beispielsweise einer erhöhten Polizeipräsenz im Innenstadtbereich sowie einem Beleuchtungskonzept für den Oberen Schlossgarten, auch die Einrichtung einer Videoüberwachung für bestimmte Bereiche der Stuttgarter Innenstadt geprüft.

In einem ersten Schritt wurden seit Juni 2021 fünf vorhandene Kamerastandorte der Videobeobachtungsanlage des Ministeriums für Finanzen Baden-Württemberg von der Polizei für die Livebildübertragung genutzt. Zwei der Kameras erfassen seither den Schlossplatz bis hin zur Freitreppe am Kleinen Schlossplatz. Die weiteren Kameras erfassen den Bereich des Eckensees und den Durchgang zwischen dem Neuen Schloss und dem Kunstgebäude. 

Was mit den Bildern passiert

Die Bilder der Videobeobachtung werden in das Führungs- und Lagezentrum des Polizeipräsidiums Stuttgart übertragen. Speziell geschulte Polizistinnen und Polizisten werten die Bilder in Echtzeit aus. Die Videobeobachtung ist in der Nacht von Freitag auf Samstag, von Samstag auf Sonntag sowie vor Feiertagen jeweils zwischen 20 Uhr und 6 Uhr in Betrieb.

Hintergrund ist, dass es in diesem Zeitraum in der Vergangenheit verstärkt zu Straftaten in der Innenstadt gekommen ist. Während der übrigen Zeiten sind die Kameras außer Betrieb und verharren in einer Position, in der eine Aufzeichnung nicht möglich ist.

Wie erkenne ich, ob eine Kamera filmt?

Haben die Kameras diese Position eingenommen, ist auch für Passanten durch ein rotes Kreuz an den Kameras sichtbar, dass sie nicht in Betrieb sind. Private Bereiche, Versammlungen und Veranstaltungen werden von den Kameras grundsätzlich nicht gefilmt. So wird auch der aktuell anstehende Katholikentag nicht von den Kameras beobachtet – diese gehen an den relevanten Tagen erst nach dem jeweiligen Programmende in Betrieb. 

Um den Anforderungen des Datenschutzes Rechnung zu tragen, wurden die geplanten Regelungen zur Videobeobachtung laut einer Mitteilung bereits frühzeitig mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg abgestimmt. Dabei wurde unter anderem vereinbart, dass weitere besonders schutzwürdige Bereiche, wie Gewerbe- und Gastronomiebetriebe (inkl. Außenbewirtschaftungsflächen) so verpixelt werden, dass auf den Bildern keine Personen identifizierbar sind. 

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