Stuttgart & Region

Kippe wegwerfen kostet über 100 Euro Strafe

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Symbolbild. © Ramona Adolf

Stuttgart. Stuttgart soll sauberer werden. Im Stadtgebiet wird künftig aber nicht nur intensiver gereinigt und aufgräumt. Wer sich dabei erwischen lässt, wie er eine Kippe achtlos wegwirft oder einen Kaugummi auf den Boden spuckt, muss nun deutlich tiefer in die Tasche greifen. Um Verstöße besser kontrollieren zu können, hat die Stadt zwölf neue Stellen geschaffen.

"Sauberes Stuttgart" heißt das Konzept, dass die Stadt entwickelt hat. Ein Teil davon ist die härtere Sanktionierung von Verstößen. Bislang konnten für kleinere Müllsünden Bußgelder zwischen 20 und 100 Euro verhängt werden. Nun hat die Stadt entschieden, mindestens 75 Euro Bußgeld zu verlangen. Mit Verwaltungs- und Zustellungsgebühren in Höhe von 28,50 Euro sind künftig also über 100 Euro für achtlos entsorgten Müll fällig. Dazu gehören das achtlose Wegwerfen von Müll, Kippen oder Kaugummis. Die Strafen sollen spürbar werden, betonten die Verantwortlichen am Montag (18.03.) in Stuttgart. Der Leiter des Amts für Umweltschutz Hans-Wolf Zirkwitz erklärte: "Die Bußgelder müssen empfindlich sein, damit von ihnen eine präventive Wirkung ausgeht."

Härtere Strafen an Spielplätzen

Bis zu 800 Euro sind fällig, wenn Gegenstände ein Volumen von zwei Litern übersteigen. Ebenso, wenn sie scharfkantig, ätzend oder schneidend sind. Bisher lag das Maximum hier bei 500 Euro. Für Wiederholungstäter steigen die Strafen. Wer scharfkantige oder schneidende Gegenstände auf Spielplätzen hinterlässt, wird härter bestraft. Wer sich bei Kontrollen uneinsichtig zeigt, ebenfalls.

Zivile Streifen kontrollieren

Um die Verstöße gegen das Umweltrecht besser verfolgen zu können, hat die Stadt zwölf neue Stellen geschaffen. Der Städtische Vollzugsdienst wurde damit auf 70 Mitarbeiter aufgestockt. Sie werden an bekannten Stellen wie dem Rotebühlplatz oder dem Max-Eyth-See kontrollieren, um Müllsünder auf frischer Tat zu ertappen. Erstmals werden auch zivile Streifen unterwegs sein. 

Die Müll-Schwerpunkte Schlossgarten und Schlossplatz liegen in der Zuständigkeit des Finanzministeriums. Das Land unterstützt aber die städtischen Maßnahmen, die auch für die Anlagen gelten, die im Besitz des Landes sind. Ministerialrat Bernhard Gieß betonte: "Die Mengen an hinterlassenem Abfall haben in den vergangenen Jahren leider deutlich zugenommen. Diesen Trend wollen wir gemeinsam umkehren. Denn die Menschen sollen sich im Schlossgarten und am Schlossplatz sicher und wohl fühlen."

Sprechende Mülleimer

Das Land zieht weitere Maßnahmen in Betracht. Im Gespräch sind unter anderem sprechende Abfallbehälter, die mit "Danke" reagieren, wenn man Abfall hineinwirft. Außerdem sollen die jetzigen Mülleimer im Schlossgarten durch fast doppelt so große ersetzt werden.