Wie sich die Stadt Stuttgart auf die vorgezogene Bundestagswahl vorbereitet
Stuttgart. Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar stellt auch die Verwaltung in Stuttgart vor große Herausforderungen. Die Vorbereitungszeit für die Organisation ist kurz, das dafür zuständige Statistische Amt der Stadt dementsprechend unter Druck. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen?
„So wie die Fristen jetzt liegen, wird es herausfordernd, aber machbar“, sagt Matthias Fatke, der Leiter des Statistischen Amts der Stadt. Er gibt sich optimistisch. Und setzt auf „eine präzise Planung“ und „den engagierten Einsatz unserer Mitarbeitenden“.
Warum die Briefwahl-Organisation besonders herausfordernd ist
Besonders herausfordernd ist dabei auch im Kessel die Organisation der Briefwahl. Nach der Entscheidung zur vorgezogenen Bundestagswahl im November 2024 habe das Statistische Amt zügig auf die neue Situation reagieren müssen, heißt es aus dem Rathaus. In Stuttgart habe es schließlich bei der letzten Bundestagswahl über 170.000 Briefwahlanträge gegeben. „Die Unterlagen müssen rechtzeitig versandt und zurückgeholt werden. Hier setzen wir teilweise auf Dienstleister, da dies in Eigenregie nicht zu bewältigen wäre“, sagt Fatke.
Durch gesetzlich vorgegebene Fristen für die Zulassung der Wahlvorschläge können Briefwahlunterlagen voraussichtlich erst Anfang Februar verschickt werden – also knapp drei Wochen vor der Wahl.
{element}Darüber hinaus müssen auch die „klassischen“ Vorbereitungen getroffen werden, sprich Dienstleister beauftragt, Wahllokale angemietet und der Personaleinsatz geplant werden. Rund 3.500 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer habe man bereits gefunden, weitere werden daher nicht benötigt. „Wir freuen uns über die hohe Bereitschaft der Stuttgarterinnen und Stuttgarter, sich für die Demokratie einzusetzen“, so Fatke.
Wann in Stuttgart die Wahlbenachrichtigungen kommen
Voraussichtlich ab dem 13. Januar erhalten alle in Stuttgart gemeldeten Wahlberechtigten ihre Benachrichtigungen. Mit den Angaben auf der Wahlbenachrichtigung können anschließend die Briefwahlunterlagen im Internet oder per Rücksendung der Wahlbenachrichtigungskarte beantragt werden. Danach werden den Wahlberechtigten Wahlschein, Stimmzettel und Wahlumschläge für die Briefwahl zugesandt.
Alternative ist die Briefwahlstelle im Hauptrathaus am Marktplatz. „Diese öffnet Ende Januar“, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Wahlberechtigten kommen zu den üblichen Öffnungszeiten, sie zeigen an der Briefwahltheke im Erdgeschoss ihre Wahlbenachrichtigungskarte und weisen sich aus. „Wenn Anfang Februar die Stimmzettel vorliegen, erhält man an der Briefwahlstelle die Wahlunterlagen, kann dann vor Ort den Stimmzettel ausfüllen und den Wahlbrief direkt einwerfen“, so die Stadt.
{element}Auch ehemalige Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die vom Kessel ins Ausland übergesiedelt sind, können bis zum 2. Februar auf Antrag in das Wählerverzeichnis der Landeshauptstadt aufgenommen werden und Briefwahl beantragen. Informationen zur Antragstellung finden sich auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin (www.bundeswahlleiterin.de).
Wann in Stuttgart mit den ersten Wahlergebnissen zu rechnen ist
Amtsleiter Matthias Fatke empfiehlt Auslandsdeutschen, sich frühzeitig um den Antrag zu kümmern. Grund sind die Postlaufzeiten der Wahlbriefe im Ausland. „Für das Hin‐ und Zurücksenden der Unterlagen bleibt im Februar ein Zeitraum von nur knapp drei Wochen. Bis zum 23. Februar um 18 Uhr müssen jedoch alle Stimmzettel in Stuttgart vorliegen, um berücksichtigt zu werden“, so die Stadtverwaltung.
Am Wahlabend rechnet das Statistische Amt mit den ersten Ergebnissen ab 18.45 Uhr. Bei den vergangenen Bundestagswahlen im Jahr 2021 sei Stuttgart bei der Übermittlung des Gesamtergebnisses die schnellste der zwölf größten deutschen Städte gewesen. Bereits um 23.06 Uhr ging demnach das Ergebnis der Landeshauptstadt beim Bundeswahlleiter ein.