Welzheim

Entscheidet sich Welzheim für ein neues Sport- und Kulturzentrum?

ACHTUNG UNBEARBEITET Luftbilder 2011
Wird es in Welzheim ein neues Sport- und Kulturzentrum mit neuer Halle geben? Oder wird die Justinus-Kerner-Halle saniert? © Gabriel Habermann

Nachdem Alfdorf ein großes neues Sport- und Kulturzentrum für rund zwölf Millionen Euro einweihen konnte, stellt sich für die Stadt Welzheim und den Gemeinderat eine ähnliche Frage: Was passiert mit der Justinus-Kerner-Halle in Welzheim? Sanierung, Abriss und Neubau oder ein größeres Sport- und Kulturzentrum auf einem anderen Grundstück? Vielleicht im Zuge des Lindenquartiers?

Welzheims Bürgermeister Thomas Bernlöhr sagte in der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2021: „Wir werden das Thema Hallen in Welzheim in 2022 diskutieren und auf einen Weg bringen. Ein Neubau auf dem Lindenquartier ist eine Option.“ Denn bereits 2019 beschloss der Gemeinderat, in die Planung für das Lindenquartier eine zusätzliche Sporthalle aufzunehmen. Für den Schul- und Vereinssport stehen in Welzheim mehrere Hallen zur Verfügung. Dennoch übersteigt der Bedarf die Möglichkeiten der bestehenden Gebäude. So lautet das Ergebnis einer Untersuchung der Verwaltung damals. In 2022 werden aber auch konkrete Investitionen geplant. Die Piraten erklären: „Es ist nicht einfach, Projekte weit in die Zukunft zu verlegen, und doch ist es nötig, eben weil wir entweder nicht genug Geld haben, die Pro-Kopf-Verschuldung der Bevölkerung begrenzen müssen oder uns schlichtweg das Personal für Umsetzung und Planung fehlt. Es ist daher schmerzhaft zu lesen, dass wir die neue Bücherei erst mal auf die Jahre nach 2025 verschieben müssen, hier steckt einfach auch viel Herzblut im Thema.“

Welche Investitionen werden in 2022 oder erst später getätigt?

Die Piraten haben in der Sitzung auch 110 000 Euro für das Jugendprojekt (Ausbau/Umbau Skateanlage etc.) im Rötelfeld vermisst. Auf Nachfrage in der Sitzung wurde von der Stadtverwaltung jedoch mitgeteilt, dass diese Summe noch immer im Investitionsprogramm für das Jahr 2023 eingeplant ist, aufgrund eines Fehlers aber nicht in der Vorlage auftaucht. Die Piraten zeigten sich erfreut, denn das einzige Jugendprojekt zu streichen wäre laut Stadtrat Philip Köngeter ein falsches Signal. Laut Bernlöhr war diese Sorge aber nie gegeben, denn die Jugend sei weiterhin wichtig.

Die CDU brachte im Rahmen des Investitionsprogramms die Streichung des Blitzers in Breitenfürst ein und erklärte, dieser sei aufgrund der fehlenden Einnahmen und der wenigen Verstöße bei mobilen Blitzern nicht mehr relevant. Köngeter widersprach in seiner Rede jedoch diesem Vorschlag: „Die mobilen Blitzer sind nicht zu den entsprechenden Zeiten aufgestellt. Fehlende Einnahmen an die Stadt als Argument zu verwenden, ist für uns nicht nachvollziehbar. Wir wollen Sicherheit in diesem Bereich schaffen und nicht die Kasse der Stadt oder des Kreises füllen. Wir müssen nun leider erneut abwarten, weil weitere Untersuchungen gefordert werden. Von unserer Fraktion aus könnten aber die 40-km/h-Schilder bereits angebracht werden, denn der Blitzer scheint ja noch lange auf sich warten zu lassen.“ Schlussendlich blieb der Blitzer vorläufig im Investitionsprogramm. Eine Untersuchung des Landratsamtes soll hier laut Bürgermeister Bernlöhr im Jahre 2022 Weiteres klären.

Bernlöhr sagte: „Die Verkehrsbehörde hat angekündigt, eigene Messungen zu machen, nicht mit offensichtlichen Blitzern, sondern so messen, dass niemand sieht, dass gemessen wird. Das wäre dann erst die Grundlage für einen Blitzer. Es ist wichtig, unabhängig vom Haushalt erst die Messergebnisse zu sehen. Wenn man den Blitzer aber komplett aus dem Haushalt rausnimmt, würde das Thema wahrscheinlich komplett im Sande verlaufen.“

Friedrich Mayle: „Es gibt Pflichtaufgaben und Küraufgaben“

Für CDU-Stadtrat Niko Kappel sei es im Allgemeinen schwierig, über Finanzen zu reden, wenn Grundlagen im Detail fehlen: „Eine Prioritätenliste zu erstellen, ohne alle Kosten zu kennen, ist schwierig.“ Thomas Bernlöhr kennt diese Problematik, jedoch weiß er auch: „Der Haushalt ist immer nur die Grundlage, aber noch kein Baubeschluss. Wenn der Gemeinderat später Prioritäten anders setzt, ist dies kein Problem. Wir müssen jetzt erst mal sehen, was ist finanzierbar. Daher geht es jetzt nicht um Beschlüsse im Detail.“ Für Stadtrat Friedrich Mayle von den Freien Wählern sind die Diskussionen rund um die Investitionen jedes Jahr zwar wichtig, um einen Haushalt beschließen zu können, aber man muss klar unterscheiden. „Es gibt Pflichtaufgaben und Küraufgaben.“ Kämmerer Wolfgang Schray erklärte: „Wir sind in Welzheim in der glücklichen Lage, investieren zu können.“

Zurück zum Thema Hallen in Welzheim. Bürgermeister Bernlöhr meinte, man habe, was die öffentlichen Nutzungen betrifft, 15,6 Millionen Euro an Bedarf festgestellt. Das heißt jedoch nicht, dass sofort alles umgesetzt werden muss, aber eine gesamthafte Betrachtung macht Sinn. Es ist notwendig, grundsätzlich die Weichen richtig zu stellen, um dann Schritt für Schritt in die Umsetzung zu gehen. Das Investitionsprogramm 2022 hat ein Volumen von 12,4 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Einzahlungen in Höhe von 3,9 Millionen Euro. Die Investitionen sind entsprechend der Gliederung im Haushaltsplan nach Produktbereichen sortiert. Innerhalb der Produktbereiche werden die einzelnen Projekte noch einmal unterteilt. Auf Grundlage der aktuellen Haushaltsdaten können die geplanten Investitionen ohne Aufnahme von Krediten finanziert werden. In den weiteren Jahren reichen die eigenen Mittel und die Einzahlungen zur Finanzierung aber nicht mehr aus.

„Aus heutiger Sicht ist eine Finanzierung aller geplanten Maßnahmen nur durch die Aufnahme von Krediten in Höhe von ca. 14,5 Millionen Euro möglich. Hier ist zu berücksichtigen, dass im Jahre 2025 planmäßig wieder eigene liquide Mittel in Höhe von ca. drei Millionen Euro zur Verfügung stehen, die anstelle einer Kreditaufnahme verwendet werden können“, meint Kämmerer Wolfgang Schray in der Vorlage.

In die endgültige Fassung des Investitionsprogramms werden noch die Mittel für die Beschaffung eines TLF 4000 für die Feuerwehr in Höhe von 470 000 Euro eingeplant. Die Stadt Welzheim beantragt für diese Beschaffung eine Förderung des Landes, hierzu sollte die Finanzierung im Haushalt dargestellt werden. Eine Ausschreibung des Fahrzeugs wird erst nach der Bewilligung der Förderung in Höhe von 95 000 Euro durchgeführt, die Lieferzeit für ein solches Tanklöschfahrzeug beträgt derzeit gut drei Jahre.

Einige Projekte werden verschoben, aber nicht vergessen

Die Projekte der mittelfristigen Finanzplanung müssen nicht nur in eine finanzierbare Größenordnung gebracht, sondern laut Stadtverwaltung auch auf die Kapazitäten abgestimmt werden, die städtischerseits tatsächlich umsetzbar erscheinen. Dazu schlägt die Verwaltung vor, folgende Projekte auf die Zeit nach dem Finanzplanungszeitraum zu verschieben: Sanierung der Ziegelstraße und Schillerstraße, Sanierung der Justinus-Kerner-Halle und Bücherei-Umzug samt Rathauserweiterung. Diese Projekte sind folgerichtig in der Finanzplanung in der Anlage dieser Sitzungsvorlage nicht mehr enthalten. „Und dennoch werden wir uns in 2022 über die Hallen und möglichen Konzepte unterhalten müssen, denn ein möglicher Neubau oder eine Sanierung muss gut geplant sein“, so Bernlöhr. Der Welzheimer Gemeinderat wird im Jahr 2022 also einige zukunftsweisende Projekte beschließen oder auf den Weg bringen. Vielleicht schon in der Sitzung des Bau- und Verwaltungsausschusses am 25. Januar ab 17 Uhr in der Eugen-Hohly-Halle. Die nächste Gemeinderatssitzung ist am 8. Februar, dann ist auch der Beschluss des Haushalts geplant.

Nachdem Alfdorf ein großes neues Sport- und Kulturzentrum für rund zwölf Millionen Euro einweihen konnte, stellt sich für die Stadt Welzheim und den Gemeinderat eine ähnliche Frage: Was passiert mit der Justinus-Kerner-Halle in Welzheim? Sanierung, Abriss und Neubau oder ein größeres Sport- und Kulturzentrum auf einem anderen Grundstück? Vielleicht im Zuge des Lindenquartiers?

Welzheims Bürgermeister Thomas Bernlöhr sagte in der letzten Gemeinderatssitzung im Jahr 2021: „Wir werden

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