Demo in Stuttgart: 500 Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus
ln Stuttgart haben am Samstag (26.10.) in der Spitze etwa 500 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Demo stand unter dem Motto: „Wir müssen mehr tun! Gemeinsam gegen Rechts und für eine bessere Demokratie“. Sich nur auf die AfD zu konzentrieren, sei zu bequem, sagte Joe Bauer vom „Netzwerk gegen Rechts“ zu Beginn der Kundgebung. „Die Floskel ‚Wir sind mehr‘ ist trügerisch, so der Stuttgarter Autor. Die menschenfeindlichen Positionen der Partei seien längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Demo gegen Rechtsextremismus auf dem Schlossplatz: "Wir müssen raus aus der Blase"
Was also tun? Die Kernbotschaft der Demo laut Bauer: „Wir müssen reden, wir brauchen den Dialog, wir müssen konstruktiv streiten, wir müssen raus aus der Blase.“
Joe Bauer zeigte sich auf dem Schlossplatz als energischer Streiter für diese Forderung. Auf der Bühne wurden drängende Themen unserer Zeit besprochen, auch abseits der rechtsextremen Bedrohung: Soziale Ungerechtigkeit, Migration, Klimakrise, Nahostkonflikt. Bei einem Beitrag von Politikwissenschaftler Dr. Ulrich Bausch zum Ukraine-Krieg, als es um die Möglichkeit von Verhandlungen mit Russland ging, brach kurz Tumult aus. Joe Bauer ergriff wenig später das Mikrofon.
Die Demo in Stuttgart zog am Samstag viele Menschen an.
Recht auf Versammlungsfreiheit wird es unter "Bundeskanzler Höcke" nicht mehr geben
„Es muss hier möglich sein, Meinungen zu äußern, auch wenn man selbst anderer Meinung ist. Wo sind wir denn hier? Wenn das nicht mehr möglich ist, brauchen wir nicht mehr über Demokratie reden.“ Für entspanntes Gelächter sorgte dagegen der Auftritt des Satirikers Cornelius W.M. Oettle, der eine Art Abgesang auf die liberale Demokratie vorbereitet hatte. Die sei schließlich gescheitert. „Die Reichen wurden nur immer reicher, die Rechten immer rechter.“
Oettle freue sich, dass so viele gekommen seien, um ein letztes Mal ihr Recht auf Versammlungsfreiheit auszuüben. „Denn eines ist klar: Sowas wie das hier wird es unter Bundeskanzler Höcke nicht mehr geben.“ Der Satiriker, so könnte man es auffassen, schlug gegen Ende ernstere Töne an. „In einer Demokratie sollten nicht die Demokraten vor den Rechtsextremen Angst haben, sondern die Rechtsextremen vor den Demokraten.“
Joe Bauer mahnt in Stuttgart: "Es ist nicht fünf vor, es ist fünf nach zwölf"
Oettle wiederholte zum Abschluss, was eingangs Joe Bauer schon ähnlich formuliert hatte: „Wenn wir die AfD nicht verbieten, verbietet sie irgendwann uns.“ Eine Position, bei der man sich trotz aller Debatte auf dem Schlossplatz weitestgehend einig schien. Joe Bauer mahnte: „Es ist nicht fünf vor, es ist fünf nach zwölf.“
"Netzwerk gegen Rechts": AfD ist parlamentarischer Arm des Rechtsextremismus
Die Demo wurde vom "Netzwerk gegen Rechts" aus Stuttgart angemeldet. Dem Bündnis geht es nach eigenen Angaben darum, zwischen den politischen Lagern Brücken zu bauen, damit man sich gemeinsam gegen die Bedrohung durch Rechtsextremismus einsetzen kann. Dazu gehöre auch, sich für eine Politik stark zu machen, "die den Nährboden der Demokratieverächter*innen eindämmt", heißt es auf der Bündnis-Website.
Schon im Rahmen seiner ersten Aktion im Oktober 2023 machte das Bündnis aus Stuttgart klar, dass es auch die rechtsextreme AfD für "den bedrohlichsten Rechtsruck seit Gründung der Bundesrepublik" verantwortlich macht. "Nationalisten und Völkische, Rechtspopulisten und Nazis haben immer größeren Zulauf", hieß es damals. "Und die hohen Umfragewerte für ihren parlamentarischen Arm, die AfD, zeigen noch nicht das ganze Ausmaß der Gefahr, die auch in vielen anderen Ländern herrscht."