Stuttgart & Region

Demo in Stuttgart: "Da sitzt das Virus" – Querdenker mobilisieren zum SWR

SWR Südwestrundfunk Stuttgart Funkhaus Symbolfoto
Das SWR-Funkhaus in Stuttgart. © ZVW/Alexandra Palmizi

Die regionale Querdenker-Szene mobilisiert seit Tagen für den Samstag (21.01.) zu Demonstrationen in Stuttgart. Neben der Innenstadt und dem Cannstatter Wasen soll dabei auch vor dem Funkhaus des Südwestrundfunks (SWR) eine Kundgebung stattfinden. In Szene-Kanälen auf Telegram hieß es dazu im Vorfeld: „Wir ziehen vor die Medienhäuser (SWR), denn da sitzt das Virus.“

„Wer unter so einem menschenverachtenden Motto direkt vor den Arbeitsplätzen von Medienschaffenden demonstrieren will, missbraucht das Demonstrationsrecht", wird Martin Gross, Landesbezirksleiter der Gewerkschaft Verdi, in einer aktuellen Pressemitteilung zitiert. Das sei ein "Angriff auf die Pressefreiheit".

Feindbild Journalist: "Besorgniserregend"

Journalistinnen und Journalisten stehen als Feindbild seit längerem im Fokus der Querdenker-Szene. Bundesweit wurden in der Vergangenheit Medienschaffende auf Demonstrationen angegriffen – auch in Stuttgart, auch Teams des SWR. Zuletzt waren Medienhäuser vermehrt Ziel- oder Kundgebungsort von Aufmärschen und Demos.

Markus Pfalzgraf*, Landesvorsitzender des Deutschen Journalistenverbands Baden-Württemberg, findet es „besorgniserregend“, dass in dieser Form zu einer Demo vor dem SWR mobilisiert wird. „Hier wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk grundsätzlich in Frage gestellt, der qua Auftrag dazu verpflichtet ist, unabhängig zu berichten“, so Pfalzgraf. „Es ist mir ein Rätsel, wie man dagegen etwas haben kann.“ Er hoffe, dass es am Samstag nicht zu Bedrohungen komme.

Einmal Wasen und zurück: Was für die Demo geplant ist

Die Demonstration am Samstag wurde laut Stadt von einer Privatperson für 1.000 Teilnehmende angemeldet. Die Demo soll am Mittag mit einer Auftaktkundgebung beim Canstatter Wasen beginnen. Von dort will man später vor das SWR-Funkhaus ziehen. Polizei und Stadt weisen darauf hin, dass mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen ist.

Wie es nach der geplanten Kundgebung am SWR weitergehen wird, bleibt abzuwarten. Laut Stadt Stuttgart wollen die Demo-Teilnehmenden Richtung Wasen zurückmarschieren, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden soll. Doch Teile der Szene mobilisieren auch zum Schillperplatz.

Weitere Demos geplant: AfD & "Stuttgart gegen Rechts"

Am Schillerplatz hat der AfD-Kreisverband Stuttgart am Nachmittag eine Kundgebung zur Impfpflicht angemeldet. Gegenprotest kommt vom Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“, das ab 14.30 Uhr eine Demo am Stauffenbergplatz angemeldet hat. In der Ankündigung heißt es: „In unserer Stadt ist kein Platz für die rechte Stimmungsmache der AfD – egal welches Thema sie sich zu eigen macht!“

Die Polizei hat das Demonstrationsgeschehen im Blick und nimmt nach eigenen Angaben insbeosndere die Demo vor dem SWR sowie die AfD-Demo in den Fokus. "Das Polizeipräsidium Einsatz unterstützt die Stuttgarter Polizei unter anderem mit Polizeireitern und weiteren Spezialisten", heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung. "Im Bedarfsfall werden auch Polizeihubschrauber und Drohnen zur Aufklärung und Videobeobachtung eingesetzt."

*Hinweis zur Transparenz: Markus Pfalzgraf arbeitet als Journalist für den Südwestrundfunk. Hier spricht er aber nicht für den SWR, sondern in seiner Funktion als Vorsitzender des DJV BW.

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