Baden-Württemberg

Corona-Verordnungen: Was ab dem 9. Juni erlaubt ist

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Symbolbild. © Pixabay

Die Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg ändern sich in Hinblick auf die sich abschwächenden Infektionszahlen im Land. Das ist einerseits gut, andererseits weiß man vor lauter Änderungen manchmal gar nicht, was man noch darf - oder nicht. Zumal die Verordnungen teilweise auch bemerkenswert seltsame Blüten treiben. Wir bieten einen Überblick, was in welcher Form erlaubt ist. 

Treffen im privaten Raum: 99 Personen - oder doch nur 20?

Schon seit dem 26. Mai dürfen sich im privaten Raum bis zu zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen. Kommen die Personen aus einem Haushalt oder sind Verwandte, darf diese Zahl auch überschritten werden. 

Vom 9. Juni an wird es aber kompliziert. Bei Feiern in den eigenen vier Wänden wie Geburtstagen, Hochzeiten oder Taufen dürfen nur 20 Personen maximal teilnehmen, sofern diese aus verschiedenen Haushalten stammen.
Feiert man dagegen in öffentlichen mietbaren Einrichtungen, dürfen sogar 99 Personen kommen. Begründet wird diese Entscheidung damit, dass private Feiern in öffentlich mietbaren Gebäuden mit einem Hygienekonzept mit kulturellen Veranstaltungen gleichzusetzen seien. Private "schöne feuchtfröhliche Feierlichkeiten" dagegen könnten, laut Ministerpräsident Winfried Kretschmann, "sehr leicht zu Infektionsherden werden." Das hätten Ischgl, Heinsberg und andere virale Beispiele gezeigt. " Deshalb haben wir uns schweren Herzens dazu durchgerungen, Hauspartys auf 20 Personen zu begrenzen.“ Von einer Regelung, die Personenzahl von den verfügbaren Quadratmetern für die Feier abhängig zu machen, ist in diesem Vorschlag nichts nachzulesen.

Familienfeiern: Wenn der Taschenrechner aushelfen muss

Reine Familienfeiern sind von der Teilnehmerzahl nicht begrenzt.  Doch, Moment: Wenn mehr als 20 Verwandte oder im Haushalt lebende Personen zusammenkommen, darf keine weitere nicht verwandte oder nicht im Haushalt lebende Person hinzukommen. Wohnen beispielsweise vier Personen in einem Haushalt zusammen, dürfen maximal 16 weitere nicht verwandte Personen hinzukommen. Kommen drei Verwandte dazu, dürfen nur noch 13 nicht verwandte Personen hinzukommen. Diese Regelungen sollen am 9. Juni beschlossen werden.  Anstatt die Corona-Ordnungen zu vereinfachen, wie die Landesregierung in ihrer offiziellen Pressemitteilung anpreiste, hat man nunmehr fast das Gefühl, öfter mal zum Taschenrechner greifen zu müssen. 

Einkaufen mit begrenzter Personenzahl?

Die Corona-Regelung, wonach auf 20 Quadratmetern Verkaufsfläche nur eine Person kommen darf, ist unwirksam. Das hat am Montag der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) mitgeteilt. Bislang hatte die Landesregierung argumentiert, die Richtgröße sei ein Orientierungswert. Genau das aber hat der Verwaltungsgerichtshof abgeschmettert: Rechtsvorschriften müssten so gefasst sein, dass die Betroffenen die Rechtslage konkret erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können. Die 20-Quadratmeter-Regelung sei nicht hinreichend bestimmt und deshalb unwirksam.

Bereits bekannt/vorgegeben sind:

Veranstaltungen

Veranstaltungen mit mehr als 500 Personen bleiben weiterhin untersagt. Dies gilt erstmal bis zum 31.August 2020. Seit dem 1. Juni dürfen nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen bis zu 99 Teilnehmern statt finden. Vorraussetzung dafür ist allerdings ein Hygienekonzept.

Kneipen und Bars

Seit dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars unter Auflagen wieder öffnen. 

Bolzplätze und Sportstätten

Ab dem 2. Juni können Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen. Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind. Auch Bolzplätze haben wieder geöffnet

Schwimmbäder

Mit beschränkter Gästezahl, Mindestabstand und anderen Hygienemaßnahmen kann seit dem 6. Juni die Badesaison im Südwesten beginnen. Das geht aus den Regelungen für Schwimmbäder und Badeseen hervor, die die Landesregierung am Donnerstag, 5.6., veröffentlichte. Dass für Wasserratten und Sonnenanbeter die Corona-Zwangspause endet, war bereits bekannt. Nicht aber, an welche Regeln sich die Betreiber halten müssen.

Jugendhäuser, Hotels und Freizeitparks

Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb seit dem 2. Juni wieder aufnehmen Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.