Eskalation in Biberach: Bauernprotest oder "rechter Mob"? Eine Spurensuche
Auch Tage nach der Eskalation in Biberach wird diskutiert, was vor dem abgesagten Politischen Aschermittwoch der Grünen passiert ist. Jürgen Trittin, der als Redner vorgesehen war, sprach im taz-Interview von einem "organisierten rechten Mob" vor der Stadthalle. Stimmt das? Unsere Redaktion ist zahlreichen Hinweisen nachgegangen: Wir haben mit Anwesenden gesprochen oder deren Schilderungen gelesen. Wir haben stundenlang Material gesichtet; vom Handyvideo, das Polizisten beim Pfefferspray-Einsatz zeigt, bis zum Livestream in Spielfilmlänge. Wir haben die Mobilisierung der Querdenker-Szene zur Demo nachvollzogen, versucht, einen mutmaßlichen Reichsbürger zum Gespräch zu bewegen und Aufnahmen unterschiedlicher Menschen gefunden, die einen offen als Neonazi erkennbaren Mann inmitten des Geschehens zeigen.
Am Ende entstand aus der Recherche ein Bild, das sich am besten als Mosaik begreifen lässt. Mal diffus, mal klarer, in keinem Fall vollständig. Es ist der Versuch, der Realität gerecht zu werden. Zu begreifen, wo die Grenze zwischen Bauernprotest und rechter Mobilmachung verläuft – und wie es so weit kommen konnte.
Protest, Parolen, Pfefferspray: Demo vor der Stadthalle in Biberach
Am 14. Februar sollte in der Stadthalle Biberach der Politische Aschermittwoch der Grünen stattfinden. Parteiprominenz war angekündigt: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Parteichefin Ricarda Lang. Im Vorfeld, so berichten mehrere Medien übereinstimmend, waren bei der Stadt zwei Demonstrationen angemeldet worden. Eine davon hatten drei Landwirte aus der Region organisiert. Sie richtete sich nach Angaben eines der Organisatoren auch an Menschen, die mit der Politik unzufrieden sind. Weder der Deutsche Bauernverband, noch eine andere Landwirte-Organisation hatten etwas damit zu tun. Hier blieb es übereinstimmenden Berichten zufolge friedlich.
Die Eskalation spielte sich woanders ab: Schon am frühen Morgen rollten diverse Fahrzeuge nach Biberach, blockieren Zufahrtsstraßen. Laut Polizei versammelten sich „mehrere hundert“ Menschen im Bereich rund um die Stadthalle. Dort war keine Demonstration angemeldet, auch das berichten mehrere Medien übereinstimmend. In der Menge kam es teilweise zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und Polizei. Polizisten setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein, Demonstrierende warfen mit Steinen und zündeten Feuerwerkskörper. Stroh*² brannte. All das lässt sich gut anhand von Videos, Berichten und Aussagen belegen. Zwei Szenen sind hier von besonderer Bedeutung.
Harsche Kritik am Pfefferspray-Einsatz: Was die Bilder zeigen
Die erste Szene ist in zahlreichen Videos zu sehen – und sorgt noch immer für harsche Kritik: Ein Polizist sprüht Pfefferspray in die Menge der Protestierenden vor ihm. In den Sozialen Medien wird die Verhältnismäßigkeit dieses Einsatzes kritisiert. Der Polizei wird vorgeworfen, die Situation eskaliert zu haben.
Auflösen lässt sich das kaum: Videos belegen klar, dass manche Demonstrierende unmittelbar zuvor die Straße blockierten, sich ganz bewusst gegen ein Fortkommen der Polizisten und des Auto-Konvois stemmten, den sie begleiteten. Augenzeugen, wie auch die Polizei selbst, sprechen ganz allgemein von einer aggressiven Grundstimmung, die in die Bewertung der Situation miteinbezogen werden muss. Ebenso klar ist: Pfefferspray, das in eine Menschenmenge gesprüht wird, macht keinen Unterschied zwischen denen, die blockieren, möglicherweise aggressiv sind, und denen, die friedlich protestierend danebenstehen.
Böller und Steine: Polizei spricht von „gewalttätigen Ausschreitungen“
Protest-Teilnehmer und deren Angehörige kritisierten gegenüber der Südwest-Presse den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken. Sie kritisieren außerdem, dass medial vor allem die Gewalt durch Demonstrierende und die Zahl der verletzten Polizisten diskutiert werde, nicht aber die, die von der Polizei ausgegangen sei. Ein 21-Jähriger kam laut dem Bericht mit Verletzungen in die Notaufnahme. Er sagte, die Polizei sei überfordert gewesen.
Die Polizei rechtfertigt ihr Vorgehen mit dem aggressiven Verhalten mancher Demonstrierender, die Einsatzkräfte mit Böllern und Steinen attackiert haben sollen. Man ermittelt nach eigenen Angaben wegen des Verdachts des mehrfachen tätlichen Angriffs auf Polizisten, Sachbeschädigung, Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz, Nötigung und gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr. „Diese Ermittlungen verdeutlichen das Ausmaß der gewaltbereiten Aktion“, heißt es in einer Pressemitteilung. Zu den „gewalttätigen Ausschreitungen“ hat die Polizei mittlerweile ein Hinweisportal geschaltet. Man will das Geschehen aufarbeiten. Eine Aufarbeitung, das zeigen die Reaktionen, ist hier auch unbedingt geboten.
Loch in der Scheibe: Özdemir nimmt Landwirte in Schutz
Die zweite Szene, die für Gesprächsstoff sorgt: Eine Autoscheibe eines Fahrzeugs aus dem Konvoi des Landwirtschaftsministers Cem Özdemir ging zu Bruch. Schnell wurden Verschwörungserzählungen laut, Behauptungen, es seien Provokateure eingeschleust worden oder ein Polizist habe das Glas eingeschlagen. Mittlerweile sind Videoaufnahmen aufgetaucht, auf denen sich eindeutig ein Gegenstand erkennen lässt, der durch die Scheibe fliegt. Die Polizei sagt, es habe sich um einen Zollstock* gehandelt. Unklar ist bislang, wer geworfen hat.
Die Grünen sagten die Veranstaltung nach der Eskalation wegen Sicherheitsbedenken ab. Özdemir sprach trotzdem bei der angemeldeten Demonstration auf einem Gelände unweit der Stadthalle. Viele hörten ihm zu, andere buhten ihn aus, forderten ihn auf, abzuhauen. Er betonte an diesem Tag mehrfach: „Die, die da über die Stränge geschlagen haben, sind nicht die deutsche Landwirtschaft.“
Bauernprotest in Biberach? So eindeutig ist das nicht
Dieser Satz lässt mehrere Deutungen zu: Vermutlich wollte Özdemir darauf hinaus, dass die Menschen, die Stroh*² in Brand steckten oder Steine warfen, nicht stellvertretend für alle Bauern stehen. Aber man könnte auch die Frage stellen: Wie groß war der Anteil der Bauern unter den Menschen, die hier gekommen waren? Und wer war sonst noch vor Ort?
Eine Frage, die sich ebenso schwer beantworten lässt. Auf Videomaterial sind zahlreiche Menschen zu sehen, die klar als Landwirte erkennbar sind und Kleidung tragen, die sich bestimmten Organisationen oder Betrieben zuordnen lässt. Die meisten Menschen vor Ort trugen aber Alltagskleidung, die keinerlei Rückschlüsse auf irgendetwas zulässt.
Augenzeuge Hubert Dangelmaier: Auch Bauern waren gewaltbereit
Der Landwirt und Grünen-Politiker Hubert Dangelmaier sagte der Schwäbischen Zeitung, er habe vor Ort gewaltbereite Menschen erlebt, die nicht aus der Landwirtschaft kommen. Es seien aber auch Landwirte unter den Demonstrierenden gewesen, „die absolut gewaltbereit waren“. Er sagte: „So zu tun, als ob die Gewaltbereiten […] sich nur unter die Bauern gemischt haben, ist falsch.“ Die Stimmung vor Ort beschreibt er, ebenso wie weitere Augenzeugen, ebenso wie die Polizei, als aggressiv.
Eine Verrohung der Protestkultur bei den Bauerndemos wird seit deren Beginn kritisiert: Ampel-Galgen, menschenverachtende Plakate, Parolen, die jeden Anstand vermissen lassen. Die Verbände distanzieren sich ständig davon, aber in den Griff zu bekommen ist das Phänomen nicht. In Biberach wurde ein Haufen abgeladen, bei dem es sich mutmaßlich um Silage handelte, und auf dem Papiertüten lagen, die mit „Mc Lang“ beschriftet waren*². Angelehnt an die Fast-Food-Kette Mc Donald’s. Eine Verächtlichmachung der Grünen-Parteichefin Ricarda Lang. Ein Plakat zeigte die Köpfe von Grünen in Sonnenblumen montiert, die von einer Hand gepackt werden. Dazu der Text: „Wir packen das Übel an der Wurzel.“ Auf einem anderen stand: „Unser Feind ist der grüne Linksfaschismus. Nicht die Russen.“
Querdenker-Mobilisierung: Der angeblich gewollte "Krieg"
Hetze gegen Grüne gehört seit Jahren zur DNA der rechten Szene und der Querdenker-Proteste. Mit teilweise fatalen Folgen. Beide Szenen spielten auch in Biberach eine Rolle. Aber eine wie große?
Die Querdenker-Szene mobilisierte seit Anfang Februar zur Veranstaltung der Grünen in der Stadthalle. Der erste Beitrag dazu, den wir auf Telegram finden konnten, ist auf den 4. Februar datiert und stammt aus dem Kanal eines Stuttgarter Querdenkers. Die Info verbreitet sich in reichweitenstärkere Kanäle weiter, tausende Menschen nahmen sie wahr.
Ein zweiter Beitrag wurde in einem Kanal eines Ravensburger Querdenkers einen Tag vor dem Aschermittwoch veröffentlicht. Er lässt verblüffendes Detailwissen über die Protest-Pläne erkennen: Sammelorte, Abfahrtszeiten, Reisegeschwindigkeit und Abstände. Der Mann, der unserer Redaktion namentlich bekannt und schon länger in der Szene aktiv ist, muss mindestens teilweise eingeweiht gewesen sein in die Organisation. Nach der Eskalation sprach er in einer Sprachnachricht von einem angeblich gewollten "Krieg", bei dem man sich für eine Seite entscheiden müsse. Auf eine Anfrage meldete er sich bislang nicht zurück.
Keine Rechtsextremisten gesehen? Aber einen Neonazi gefilmt
„Es sind vereinzelt auch Leute vor der Halle gewesen, die man vor zwei Jahren auch auf Corona-Demos in der Stadt gesehen hat“, sagte ein Augenzeuge der Schwäbischen Zeitung. Auch uns berichteten Augenzeugen das. Sicher ist, dass auch der Querdenker aus Ravensburg sich rund um die Stadthalle aufhielt. Er streamte das Geschehen in Biberach live, auch für den verschwörungsideologischen Szene-Kanal „Klardenken TV“. Mit seiner Kamera war er aber nie dort, wo es richtig eskalierte. Er dokumentierte lediglich Pressefeindlichkeit, die auch von ihm selbst ausging, vor der Stadthalle. Interessant ist aber, was ihm entging.
An einer Stelle des Videos fängt der Querdenker mit seiner Kamera ein Schild ein. Darauf steht: „Unbequem = rechtsextrem.“ Er habe bislang keine Rechtsextremisten unter den Demonstrierenden gesehen, sagt er dazu. Fast schon absurd komisch: Währenddessen sieht man im Bild ganz deutlich einen Mann, der einen olivgrünen Pullover trägt. Im Brustbereich steht darauf in weißen Lettern „Ruhm und Ehre“ geschrieben, dazu ein Kopf mit Soldatenhelm. Im Stream ist es wegen der schlechten Qualität kaum lesbar, aber vor Ort hätte man es, rein von der Entfernung, gut erkennen können.
Augenzeugen-Bericht: „Querdenker und Rechte“ in Biberach präsent
Wir haben den Mann mit dem Pullover auf mehreren Bildern, die von den Protesten veröffentlicht wurden, wiedergefunden. Den Schriftzug konnte man auf einem Foto klar erkennen. Auch auf der Rückseite des Pullovers steht „Ruhm und Ehre“ geschrieben, in roten, altdeutschen Lettern. Der Schriftzug findet sich in dieser Form, auch in Kombination mit dem Soldaten-Konterfei, immer wieder auf Kleidung der Neonazi-Szene. Mal in Verbindung mit der Waffen-SS, mal in Verbindung mit der Wehrmacht. Verboten ist das Klediungsstück nicht, aber ein klares Bekenntnis zum Rechtsextremismus.
Dass ein „stadtbekannter Nazi“ mit „Reiterhose und SS-Spruch“ auf dem Pullover sich in der Menge bewegte, habe niemanden interessiert, sagte Fotograf Andy Reiner unserer Redaktion. Er war am Aschermittwoch vor Ort, um das Geschehen zu dokumentieren. Reiner habe weitere „Querdenker und Rechte“ gesehen, sagte er, darunter auch einen Reichsbürger aus dem Landkreis. Ein weiterer ortskundiger Augenzeuge bestätigte uns, dass der Mann der Reichsbürger-Szene angehöre.
SWR-Reporter: „Es lief die erste Strophe des Deutschlandliedes“
Mit Königreich-Preußen-Jacke samt passender Fahne ist der mutmaßliche Reichsbürger auch im Stream des Querdenkers zu sehen, unweit des offenkundigen Neonazis. Wir haben versucht, mit dem Mann Kontakt aufzunehmen, um ihn zu fragen, warum er an diesem Tag mit Preußen-Fahne vor der Stadthalle stand. Bislang kam keine Rückmeldung.
Und es gab weitere Vorkommnisse, die belegen, dass die rechte Szene vor Ort präsent war: SWR-Reporter Johannes Riedel berichtete in der Sendung SWR Aktuell von einem Mann, den er beim Verlassen der Stadthalle angetroffen habe: Er hatte eine Glatze, ein Megafon, „und es lief die erste Strophe des Deutschlandliedes“. Diese Strophe ist nicht verboten, aber wegen ihrer Verwendung um Dritten Reiches verpönt. Sie wird gerne in rechtsextremen Kreisen gesungen.
„Das kippt gerade in diese Richtung“: Manche Landwirte stehen Querdenker-Szene nahe
Nun kann man argumentieren: Was können Landwirte dafür, dass Querdenker, Reichsbürger und Rechtsextreme ihre Proteste besuchen? Das macht Landwirte und andere Demo-Teilnehmer nicht selbst zu Verfassungsfeinden. Und man kann darüber streiten, wie viel man überhaupt dagegen tun kann. Den Ton gaben diese Leute jedenfalls nicht an, soweit wir das nach tagelanger Recherche sagen können. Man kann aber auch fragen, ob hier genug für eine Abgrenzung getan wurde. Wie unbehelligt sich ein erkennbarer Neonazi offenbar am Protest beteiligen konnte, ist mindestens irritierend.
Klar ist auch: Es gibt eine Schnittmenge zwischen Landwirten, Querdenkern, Reichsbürgern und Rechtsextremisten, und sie erschöpft sich nicht in einem angeblich gemeinsamen Ziel: Dem Protest gegen „die da oben“. Landvolk-Fahnen zeigten schon früher, dass es auch Landwirte mit verfassungsfeindlicher Gesinnung gibt. Angesichts der Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in der Gesamtbevölkerung ist das kaum überraschend. An Querdenker-Protesten beteiligten sich ebenfalls Bauern, bei Bauern-Protesten sprachen Querdenker.
Telegram-Kanäle zeigen, dass es irgendeine Form von Austausch zwischen Querdenkern, Rechtsextremen und manchen Landwirten gibt. Das bleibt nicht ohne Folgen. Fotograf Andy Reiner sagte, er habe am Aschermittwoch in Biberach „ähnliche Narrative“ von Landwirten gehört, die er schon von Querdenker-Protesten kenne. „Das kippt gerade auch in diese Richtung.“ Aus "Bauernmündern" antisemitische Verschwörungserzählungen zu hören, habe ihn so schockiert, dass er kaum in den Schlaf gefunden habe.
Verfassungsschutz: Querdenker und Rechtsextreme interessieren sich für Bauernproteste
Zur Wahrheit gehört auch: Dass Querdenker, Reichsbürger, Rechtsextremisten oder sonstige Verfassungsfeinde maßgeblich und unmittelbar eine Eskalation in Biberach herbeigeführt haben, darauf haben wir keine belastbaren Hinweise gefunden. Die Personen, die wir eindeutig einer Szene zuordnen konnten, zeigten in keinem Video, das wir sichten konnten, irgendein offensichtlich strafbares Verhalten. Unbestritten ist aber: Es gab hier eine Mobilisierung durch Menschen, die diesen Szenen angehören oder zugewandt sind.
Warum ist das von Bedeutung? Viele Landwirte protestieren absolut friedlich, argumentieren differenziert, haben inhaltliche Anliegen und suchen den Dialog. Sie grenzen sich von Rechtsextremismus und Gewalt ab. Stimmen aus der Landwirtschaft verurteilten die Eskalation in Biberach scharf. Eine Unterwanderung der Bauernproteste sieht der Verfassungsschutz nicht, das wurde nach Biberach noch einmal bekräftigt. Aber wie auch wir beobachtet die Behörde das Interesse von Querdenkern und Rechtsextremisten an diesen Protesten: Als Vehikel, um die eigenen Ziele erreichen zu können.
Was bedeutet das alles? Warum klare Antworten schwierig sind
Wie groß ist das Problem? Wie viele Bauern haben verfassungsfeindliche Einstellungen? Welchen Einfluss haben Verfassungsfeinde auf die Proteste? Wo ist es noch Bauernprotest, wo Krawall, der nur auf eine Delegitimierung des Staats abzielt? Wie groß ist das Gewaltpotenzial? Diese Fragen stellen sich nach den jüngsten Vorkommnissen in Biberach, aber auch in Schorndorf, mit neuer Vehemenz. Auch weil nach Meinung vieler hier eine neue Eskalationsstufe erreicht wurde.
Doch pointierte Aussagen darüber, wie sich die Lage darstellt, lassen sich kaum seriös treffen. Wir konnten nach Tagen der Recherche letztlich nur weitere Teile zum Mosaik hinzufügen, in der Hoffnung, einen Blick auf das Gesamtbild zu erhaschen. Die Wirklichkeit interessiert sich nicht für das Bedürfnis der Menschen nach einfachen Wahrheiten. Sie interessiert sich nicht dafür, wie viel Komplexität Social-Media-Funktionslogiken zulassen, oder für konventionelle Textlängen im Journalismus. Sie ist ein sperriges, schwer greifbares Ding, das einen oft ratlos zurücklässt. Manchmal mit mehr Fragen als Antworten.
*Hier wurde zuvor ein veralteter Stand wiedergegeben, demnach es sich um einen Stein gehandelt haben könnte. Wir haben das korrigiert und bedanken uns für den Hinweis.
*² An diesen Stellen war vorher von einem "Misthaufen" die Rede. Diese Darstellung haben wir nach Hinweisen korrigiert.